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Die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen

Erläuterungen zum Bundespersonalvertretungsgesetz unter bes…
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Produktdetails

Titel: Die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen
Autor/en: Andreas Gronimus, Nicole Knorz, Christian Wienzeck

EAN: 9783802908927
Format:  PDF
Erläuterungen zum Bundespersonalvertretungsgesetz unter besonderer Berücksichtigung der Bundeswehr.
8. Auflage.
Walhalla und Praetoria

2. September 2014 - pdf eBook

Personalvertretungsrecht für die Praxis

Die betriebliche Vertretung im öffentlichen Dienst des Bundes - ebenso wie in der Bundeswehr - erfolgt durch Personalvertretungen und auf Grundlage des Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG). Zusätzlich sind Soldaten den Regelungen des Soldatenbeteiligungsgesetzes (SBG) unterworfen. Das SBG zielt vorwiegend darauf ab, die Beteiligungsrechte der Soldaten durch Einrichtung des sog. 'Vertrauensmannes' zu stärken.

Die gesetzlichen Regelungen müssen von allen Beteiligten respektiert und umgesetzt werden. Nur so kann das innere Gefüge gestärkt und das 'Betriebsklima' durch aktive Einbindung der Bediensteten verbessert werden. BPersVG und SBG zeigen Verfahrenswege auf, die der Konfliktlösung dienen.

Die aktuelle Ausgabe von 'Die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen' beinhaltet das Bundespersonalvertretungsgesetz einschl. detaillierter Erläuterungen und Kommentierungen und ist damit auch für Personalratsmitglieder aus den Reihen der Arbeitnehmer und Beamten ein ideales Nachschlagewerk.

Soldatenvertreter in den Personalvertretungen und Soldaten, die sich als Dienststellenleiter oder in anderen Leitungsfunktionen täglich mit dem Bundespersonalvertretungsgesetz befassen, erhalten mit den zur Verfügung stehenden Vorschriften der Soldatenbeteiligung zudem eine praktische Arbeitshilfe.
1;Die Beteiligungsrechte der Personalvertretung;1 1.1;Schnellübersicht;5 1.2;Geleitwort;7 1.3;Vorwort des Herausgebers;8 1.4;Vorwort der Verfasser;9 1.5;Abkürzungsverzeichnis;11 1.6;Einleitung: Die Personalvertretung im Bundesdienst;15 1.7;I Das Personalvertretungsrecht des Bundes;19 1.7.1;1. Bundespersonalvertretungsgesetz;21 1.7.1.1;Erster Teil Personalvertretungen im Bundesdienst;23 1.7.1.1.1;Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften;23 1.7.1.1.2;Zweites Kapitel Personalrat, Stufenvertretung, Gesamtpersonalrat, Personalversammlung;26 1.7.1.1.3;Drittes Kapitel Jugend- und Auszubildendenvertretung, Jugend- und Auszubildendenversammlung;42 1.7.1.1.4;Viertes Kapitel Vertretung der nichtständig Beschäftigten;45 1.7.1.1.5;Fünftes Kapitel Beteiligung der Personalvertretung;46 1.7.1.1.6;Sechstes Kapitel Gerichtliche Entscheidungen;57 1.7.1.1.7;Siebentes Kapitel Vorschriften für besondere Verwaltungszweige und die Behandlung von Verschlußsachen;58 1.7.1.2;Zweiter Teil Personalvertretungen in den Ländern;66 1.7.1.2.1;Erstes Kapitel Rahmenvorschriften für die Landesgesetzgebung;66 1.7.1.2.2;Zweites Kapitel Unmittelbar für die Länder geltende Vorschriften;69 1.7.1.3;Dritter Teil (weggefallen);70 1.7.1.4;Vierter Teil Schlußvorschriften;70 1.7.2;2. Einführung und Schaubilder zum Bundespersonalvertretungsgesetz;74 1.7.3;3. Erläuterungen zum BPersVG;82 1.7.3.1;ERSTER TEIL Personalvertretungen im Bundesdienst;82 1.7.3.1.1;Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften;82 1.7.3.1.2;Zweites Kapitel Personalrat, Stufenvertretung, Gesamtpersonalrat, Personalversammlung;112 1.7.3.1.2.1;Erster Abschnitt Wahl und Zusammensetzung des Personalrates;112 1.7.3.1.2.2;Zweiter Abschnitt Amtszeit des Personalrates;153 1.7.3.1.2.3;Dritter Abschnitt Geschäftsführung des Personalrates;170 1.7.3.1.2.4;Vierter Abschnitt Rechtsstellung der Personalratsmitglieder;206 1.7.3.1.2.5;Fünfter Abschnitt Personalversammlung;224 1.7.3.1.2.6;Sechster Abschnitt Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat;235 1.7.3.1.3;Drittes
Kapitel Jugend- und Auszubildendenvertretung, Jugend- und Auszubildendenversammlung;242 1.7.3.1.4;Viertes Kapitel Vertretung der nichtständig Beschäftigten;252 1.7.3.1.5;Fünftes Kapitel Beteiligung der Personalvertretung;254 1.7.3.1.5.1;Erster Abschnitt Allgemeines;254 1.7.3.1.5.2;Zweiter Abschnitt Formen und Verfahren der Mitbestimmung und Mitwirkung;267 1.7.3.1.5.3;Anhang;290 1.7.3.1.5.4;Dritter Abschnitt Angelegenheiten, in denen der Personalrat zu beteiligen ist;294 1.7.3.1.5.5;Vierter Abschnitt Beteiligung der Stufenvertretungen und des Gesamtpersonalrates;369 1.7.3.1.6;Sechstes Kapitel Gerichtliche Entscheidungen;375 1.7.3.1.7;Siebentes Kapitel Vorschriften für besondere Verwaltungszweige und die Behandlung von Verschlußsachen;387 1.7.3.2;ZWEITER TEIL Personalvertretungen in den Ländern;417 1.7.3.2.1;Erstes Kapitel Rahmenvorschriften für die Landesgesetzgebung;417 1.7.3.2.2;Zweites Kapitel Unmittelbar für die Länder geltende Vorschriften;433 1.7.3.3;DRITTER TEIL (weggefallen);437 1.7.3.4;VIERTER TEIL Schlussvorschriften;438 1.7.4;4. Rechtsordnungen zum BPersVG;448 1.7.4.1;a) Verordnung über die Höhe der Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalvertretungsmitglieder;448 1.7.4.2;b) Wahlordnung zum Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVWO);449 1.7.4.3;Erster Teil Wahl des Personalrates;452 1.7.4.3.1;Erster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften über Vorbereitung und Durchführung der Wahl;452 1.7.4.3.2;Zweiter Abschnitt Besondere Vorschriften für die Wahl mehrerer Personalratsmitglieder oder Gruppenvertreter;463 1.7.4.3.3;Dritter Abschnitt Besondere Vorschriften für die Wahl eines Personalratsmitgliedes oder eines Gruppenvertreters (Personenwahl);465 1.7.4.3.4;Vierter Abschnitt Wahl der Vertreter der nichtständig Beschäftigten;465 1.7.4.4;Zweiter Teil Wahl des Bezirkspersonalrates;466 1.7.4.5;Dritter Teil Wahl des Hauptpersonalrates;469 1.7.4.6;Vierter Teil Wahl des Gesamtpersonalrates;470 1.7.4.7;Fünfter Teil Wahl der Jugend- und Auszubildendenvert
reter;470 1.7.4.8;Sechster Teil Besondere Verwaltungszweige;471 1.7.4.9;Siebter Teil Schlußvorschriften;473 1.7.5;5. Ergänzendes Bundesrecht;474 1.7.5.1;a) Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG);474 1.7.5.2;b) Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten(Soldatengesetz SG);476 1.7.5.3;c) Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG);478 1.7.5.3.1;Erster Teil Allgemeine Vorschriften;478 1.7.5.3.2;Zweiter Teil fehlt;478 1.7.5.3.3;Dritter Teil Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen;483 1.7.5.4;d) Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz ArbSchG);507 1.7.5.5;e) Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) - Auszug;523 1.7.5.6;f) Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Gerichten des Bundes (Bundesgleichstellungsgesetz BGleiG);543 1.7.5.7;g) Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens (Eisenbahnneuordnungsgesetz ENeuOG);558 1.7.5.8;h) Gesetz zum Personalrecht der Beschäftigten der früheren Deutschen Bundespost (Postpersonalrechtsgesetz PostPersRG);568 1.7.5.9;i) Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG);584 1.7.5.10;j) Strafgesetzbuch (StGB);586 1.7.5.11;k) Deutsches Richtergesetz (DRiG);590 1.7.5.12;l) Kündigungsschutzgesetz (KSchG);594 1.7.5.13;m) Kooperationsgesetz der Bundeswehr (BwKoopG);596 1.7.5.14;n) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG);599 1.8;II Die Gruppenrechte der Soldaten in der Personalvertretung;615 1.8.1;1. Soldaten in der Personalvertretung Einleitung ;616 1.8.2;2. Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG);621 1.8.2.1;Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften;624 1.8.2.2;Kapitel 2 Beteiligung der Soldaten durch Vertrauenspersonen;624 1.8.2.3;Kapitel 3 Gremien der Vertrauenspersonen;636 1.8.2.4;Kapitel 4 Beteiligung der Soldaten durch Personalvertretungen;643 1.8.2.5;Kapitel 5 Schlußvorschriften;645 1.8.3;3. Rechtsverordnungen zum SBG;646 1.8.
3.1;a) Streitkräfte-Bezirkspersonalräteverordnung (SKBPRV);646 1.8.3.2;b) Wahlverordnung zum Soldatenbeteiligungsgesetz (SBGWV);647 1.8.4;4. Zentrale Dienstvorschrift A-1472/1;655 1.9;III Zusammenstellungen und Muster;693 1.9.1;1. Beispiel einer Geschäftsordnung;694 1.9.1.1;I. Mitglieder;694 1.9.1.2;II.Vorstand;695 1.9.1.3;III. Sitzungen;698 1.9.2;2. Beispiel einer Dienstvereinbarung;702 1.9.2.1;a) Rahmendienstvereinbarung über die automatisierte Arbeitszeiterfassung und die Kernarbeitszeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung vom 21. 7. 2006;702 1.9.2.2;b) (örtliche) Dienstvereinbarung;707 1.9.3;3. Stufenvertretungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung;715 1.10;IV Fundstellennachweis;717 1.10.1;1. Rechtsprechung;718 1.10.2;2. Literatur;770 1.11;V Stichwortverzeichnis;783


Dr. jur. Andreas Gronimus war bis 2016 für den Bereich Arbeitsrecht und Beteiligungsrechte verantwortlich. Er ist als Rechtsanwalt in Bonn niedergelassen und hat insbesondere zum Soldatenbeteiligungsgesetz veröffentlicht.

Nicole Knorz ist als Rechtsanwältin zugelassen und seit 2001 beim Deutschen BundeswehrVerband tätig.

Christian Wienzeck ist seit 1999 als Rechtsanwalt zugelassen und beim Deutschen BundeswehrVerband tätig, zunächst als Referent für Mitbestimmungsfragen, nun als Abteilungsleiter Verbandspolitik und Recht.

Herausgeber Oberstabsfeldwebel a. D. Andreas Hubert war Vorsitzender des Personalrats bei der USLw, später auch des Bezirkspersonalrats beim Luftwaffenamt, und gehörte dem Hauptpersonalrat sowie dem Gesamtvertrauenspersonenausschuss beim BMVg an. Im Bundesvorstand des Deutschen BundeswehrVerbandes ist er für Fragen der Mitbestimmung verantwortlich.
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