eBook.de : Ihr Online Shop für eBooks, Reader, Downloads und Bücher
Connect 01/2015 eBook-Shops: Testsieger im epub Angebot, Testurteil: gut Die Welt: Kundenorientierte Internetseiten Prädikat GOLD
+49 (0)40 4223 6096
€ 0,00
Zur Kasse
- 20% **

Entschädigungsansprüche und andere Sanktionen vor Vollrechtserwerb im Gewerblichen Rechtsschutz

Eine vergleichende Analyse. 1. Auflage.
Sofort lieferbar (Download)
eBook PDF

Dieses eBook können Sie auf allen Geräten lesen, die PDF-fähig sind. z.B. auf den tolino oder Sony Readern.

Häufig gestellte Fragen zu PDF eBooks und Watermarking

eBook € 27,99* inkl. MwSt.
Print-Ausgabe: € 35,00
Verschenken
Machen Sie jemandem eine Freude und
verschenken Sie einen Download!
Ganz einfach Downloads verschenken - so funktioniert's:
  1. 1 Geben Sie die Adresse der Person ein, die Sie beschenken
    möchten. Mit einer lieben Grußbotschaft verleihen Sie Ihrem
    Geschenk eine persönliche Note.
  2. 2 Bezahlen Sie das Geschenk bequem per Kreditkarte,
    Überweisung oder Lastschrift.
  3. 3 Der/die Geschenkempfänger/in bekommt von uns Ihre Nachricht
    und eine Anleitung zum Downloaden Ihres Geschenks!
Dieses eBook ist auch verfügbar als:

Produktdetails

Titel: Entschädigungsansprüche und andere Sanktionen vor Vollrechtserwerb im Gewerblichen Rechtsschutz
Autor/en: Bastian Selck

EAN: 9783847003182
Format:  PDF
Eine vergleichende Analyse.
1. Auflage.
Vandenhoeck & Ruprecht

17. September 2014 - pdf eBook - 146 Seiten



Dr. Bastian Selck ist zur Zeit als Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf tätig.
1;Title Page;3 2;Copyright;4 3;Table of Contents;7 4;Body;13 5;Vorwort;13 6;Einleitung;15 6.1;A. Problembeschreibung;15 6.2;B. Zielsetzung und Gang der Arbeit;17 7;Teil 1: Patentrecht;19 7.1;A. EPÜ;21 7.1.1;I. (Voll-) Schutz durch Art. 67 EPÜ;21 7.1.1.1;1. Maximalschutz;22 7.1.1.2;2. Minimalschutz;22 7.1.2;II. Übersetzungen;23 7.1.3;III. Deutsche Umsetzung, Art. II 1 IntPatÜG;24 7.1.3.1;1. Verschulden;25 7.1.3.2;2. Notwendige Übersetzung;27 7.1.3.3;3. Berechnung der geldwerten Sanktionen;27 7.1.4;IV. Wegfall des Schutzes;28 7.1.5;V. Durchsetzung;29 7.1.5.1;1. Internationale Zuständigkeit;29 7.1.5.2;2. Örtliche und sachliche Zuständigkeit;31 7.1.5.3;3. Anwendbares Recht;32 7.1.6;VI. Ergebnis;32 7.2;B. PCT Patent Cooperation Treaty;33 7.2.1;I. Einstweiliger Schutz nach Art. 29 PCT;33 7.2.1.1;1. Abweichungsbefugnis von Veröffentlichung;34 7.2.1.2;2. Kein Mindestschutz;34 7.2.1.3;3. Übersetzungserfordernis, Art. 29 Abs. 2 PCT, Regel 12.4 AO-PCT;35 7.2.1.4;4. Territorialität;35 7.2.2;II. Umsetzung in Deutschland;35 7.2.3;III. Schutz von Euro-PCT-Anmeldungen;36 7.2.3.1;1. Einstweiliger Schutz nach Art. 29 PCT i.V.m. Artt. 153, 67 EPÜ;36 7.2.3.2;2. Übersetzungserfordernis bei Euro-PCT-Anmeldungen;37 7.2.3.3;3. Umsetzung von Euro-PCT-Anmeldungen in Deutschland;37 7.2.4;IV. Durchsetzung;38 7.2.5;V. Ergebnis;38 7.3;C. Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung (Gemeinschaftspatent);39 7.3.1;I. Einleitung;39 7.3.2;II. Schutzsystem;41 7.3.2.1;1. Schutz vor Patenterteilung;42 7.3.2.2;2. Übersetzungserfordernis;42 7.3.3;III. Durchsetzung;43 7.3.4;IV. Ergebnis;45 7.4;D. Deutsches Patent;46 7.4.1;I. 33 PatG Anspruch auf Entschädigung;48 7.4.1.1;1. Zeitpunkt der Entstehung;48 7.4.1.2;2. Anmeldegegenstand;48 7.4.1.3;3. Verschulden;49 7.4.1.4;4. Offensichtliche Schutzunfähigkeit, 33 Abs. 2 PatG;50 7.4.1.5;5. Mittelbare Benutzungshandlungen;51 7.4.1.6;6. Anspruchsinhalt Berechnung der Entschädigung;54 7.4.2;II. Ansprüche nach Verjährung, 33 Abs. 3 PatG;55 7.4.2.1;1. Restentschädigun
gsanspruch;55 7.4.2.2;2. Zwischenergebnis;58 7.4.2.3;3. Verwirkung;58 7.4.3;III. Rückwirkender Wegfall des Entschädigungsanspruchs;58 7.4.4;IV. Weitergehende Ansprüche;59 7.4.4.1;1. Unterlassung;59 7.4.4.2;2. Bereicherung;59 7.4.4.3;3. Auskunft;60 7.4.4.4;4. Sonderfall der Insolvenz;60 7.4.5;V. Durchsetzung;61 7.4.6;VI. Ergebnis;61 8;Teil 2: Markenrecht;63 8.1;A. Gemeinschaftsmarke;63 8.1.1;I. Eintragungsverfahren;64 8.1.2;II. Schutzsystem nach Veröffentlichung der Anmeldung;65 8.1.2.1;1. Art. 9 Abs. 3 S. 2 GMV;65 8.1.2.2;2. Erweiterter Schutz nach Art. 103 Abs. 1 GMV;70 8.1.2.3;3. Erweiterter Schutz durch nationales Recht;73 8.1.3;III. Durchsetzung;74 8.1.3.1;1. Internationale Zuständigkeit;74 8.1.3.2;2. Örtliche und sachliche Zuständigkeit;76 8.1.3.3;3. Anwendbares Recht;76 8.1.4;IV. Ergebnis;77 8.2;B. IR-Marke;77 8.2.1;I. Verfahren;79 8.2.2;II. Schutzsystem;80 8.2.2.1;1. MMA;80 8.2.2.2;2. PMMA;82 8.2.2.3;3. IR-Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke PMMA;82 8.2.3;III. Durchsetzung;83 8.2.4;IV. Ergebnis;84 8.3;C. Deutsche Marke;84 8.3.1;I. Sanktionen zwischen Veröffentlichung und Eintragung;85 8.3.1.1;1. Alte Rechtslage;85 8.3.1.2;2. Rechtslage seit dem HRefG 1998;86 8.3.2;II. Notwendigkeit eines vorläufigen Schutzes;92 8.3.2.1;1. Vorüberlegungen;92 8.3.2.2;2. Verfassungsrechtliche Notwendigkeit;93 8.3.2.3;3. Parallele zum Werktitelschutz Titelschutzanzeigen;94 8.3.2.4;4. Drohpotential;98 8.3.2.5;5. Spielraum des europäischen Rechts;99 8.3.3;III. Dogmatische Herleitung des Entschädigungsanspruchs;100 8.3.3.1;1. Lösung über UWG;100 8.3.3.2;2. Das Anwartschaftsmodell;101 8.3.3.3;3. Art. 9 Abs. 3 S. 2 GMV analog;110 8.3.3.4;4. 33 Abs. 1 PatG analog;110 8.3.4;IV. Folgeüberlegungen;115 8.3.4.1;1. Ausschluss des Entschädigungsanspruchs bei offensichtlicher Markenunfähigkeit 33 Abs. 2 PatG analog;115 8.3.4.2;2. Verjährung 33 Abs. 3 S. 1 PatG analog;116 8.3.4.3;3. Restentschädigungsanspruch 33 Abs. 3 S. 2 PatG analog;118 8.3.4.4;4. Rückwirkender Wegfall des Entschädigungsanspr
uchs;119 8.3.4.5;5. Aussetzung des Verfahrens 140 PatG analog;119 8.3.4.6;6. Durchsetzung;120 8.3.5;V. Ergebnis;122 9;Teil 3: Andere gewerbliche Schutzrechte;123 9.1;A. Gemeinschaftsgeschmacksmuster;123 9.1.1;I. Grundlagen;123 9.1.2;II. Sanktionen;123 9.1.3;III. Durchsetzung;126 9.2;B. Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (HMA);126 9.3;C. Deutsches Design;127 9.4;D. Sortenschutz;127 9.4.1;I. Schutzsystem;127 9.4.2;II. Verjährung und Restentschädigung;128 9.4.3;III. Durchsetzung;129 9.4.3.1;1. Internationale Zuständigkeit;129 9.4.3.2;2. Örtliche und sachliche Zuständigkeit;129 9.4.4;IV. Nichtanwendbarkeit in Markensachen;130 9.4.5;V. Ergebnis;130 9.5;E. Gebrauchsmuster;131 10;Teil 4: Ergebnis;133 11;Anhang;135 12;Literaturverzeichnis;141


Dr. Bastian Selck hat Rechtswissenschaften an der Universität Kiel studiert. Er ist zur Zeit als Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf tätig.

Dieses eBook wird im PDF-Format geliefert und ist mit einem Wasserzeichen versehen. Sie können dieses eBook auf vielen gängigen Endgeräten lesen.

Sie können dieses eBook auf vielen gängigen Endgeräten lesen.

Für welche Geräte?
Sie können das eBook auf allen Lesegeräten, in Apps und in Lesesoftware öffnen, die PDF unterstützen:

  • tolino Reader
    Öffnen Sie das eBook nach der automatischen Synchronisation auf dem Reader oder übertragen Sie das eBook auf Ihr tolino Gerät mit einer kostenlosen Software wie beispielsweise Adobe Digital Editions.

  • Sony Reader und andere eBook Reader
    Laden Sie das eBook direkt auf dem Reader im eBook.de-Shop herunter oder übertragen Sie es mit der kostenlosen Software Sony READER FOR PC/Mac oder Adobe Digital Editions.

  • Tablets und Smartphones
    Installieren Sie die tolino Lese-App für Android und iOS oder verwenden Sie eine andere Lese-App für PDF-eBooks.

  • PC und Mac
    Lesen Sie das eBook direkt nach dem Herunterladen über "Jetzt lesen" im Browser, oder mit der kostenlosen Lesesoftware Adobe Digital Editions.

Die eBook-Datei wird beim Herunterladen mit einem nicht löschbaren Wasserzeichen individuell markiert, sodass die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung der eBook-Datei möglich ist.

Bitte beachten Sie: Dieses eBook ist nicht auf Kindle-Geräten lesbar.

Ihr erstes eBook?
Hier erhalten Sie alle Informationen rund um die digitalen Bücher für Neueinsteiger.

Kundenbewertungen zu Bastian Selck „Entschädigungsansprüche und andere Sanktionen vor Vollrecht…
Noch keine Bewertungen vorhanden
Zur Rangliste der Rezensenten
Veröffentlichen Sie Ihre Kundenbewertung:
Kundenbewertung schreiben
Unsere Leistungen auf einen Klick
Unser Service für Sie
Zahlungsmethoden
Bequem, einfach und sicher mit eBook.de. mehr Infos akzeptierte Zahlungsarten: Überweisung, offene Rechnung,
Visa, Master Card, American Express, Paypal mehr Infos
Geprüfte Qualität
  • Schnelle Downloads
  • Datenschutz
  • Sichere Zahlung
  • SSL-Verschlüsselung
Servicehotline
+49 (0)40 4223 6096
Mo. - Fr. 8.00 - 20.00 Uhr
Sa. 10.00 - 18.00 Uhr
Chat
Ihre E-Mail-Adresse eintragen und kostenlos informiert werden:
* Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen MwSt. Informationen über den Versand und anfallende Versandkosten finden Sie hier.
Bei als portofrei markierten Produkten bezieht sich dies nur auf den Versand innerhalb Deutschlands.

** Deutschsprachige eBooks und Bücher dürfen aufgrund der in Deutschland geltenden Buchpreisbindung und/oder Vorgaben von Verlagen nicht rabattiert werden. Soweit von uns deutschsprachige eBooks und Bücher günstiger angezeigt werden, wurde bei diesen kürzlich von den Verlagen der Preis gesenkt oder die Buchpreisbindung wurde für diese Titel inzwischen aufgehoben. Angaben zu Preisnachlässen beziehen sich auf den dargestellten Vergleichspreis.
eBook.de - Meine Bücher immer dabei
eBook.de ist eine Marke der Hugendubel Digital GmbH & Co. KG
Folgen Sie uns unter: