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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen



Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Stand 07.12.2015) - Download der AGB als pdf
(Widerrufsrecht siehe § 7 und § 8)
§ 1 Allgemeines


1. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für den Versand einer Ware an eine von ihm angegebene Lieferadresse oder für ein per Daten-Download erhältliches Produkt (z. B. Software, eBook oder Audiodatei, die ein Hörbuch, Hörspiel, Musikstück oder sonstige Tonaufzeichnung in Form einer MP3 und/oder WMA-Datei enthält) entscheidet, kommt ein Vertrag mit der Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg (nachfolgend als eBook.de bezeichnet) als Verkäufer zustande.

2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen eBook.de und dem Kunden gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt eBook.de nicht an, es sei denn, dass er ihrer Geltung zugestimmt hätte.
§ 2 Vertragsschluss


1. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und eBook.de kommt dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Betätigen der 'Enter'-Taste auf "Kaufen" als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an eBook.de schickt. eBook.de nimmt dieses Angebot des Kunden durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit an. Bei Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, erfolgt die Annahme des Angebots durch die Bereitstellung der Software, des eBooks bzw. der Audiodatei zum Download im Kontobereich des Kunden.

2. eBook.de behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten.

3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext (AGB mit individuellen Bestelldaten des Kunden) wird nach dem Vertragsschluss von eBook.de nicht gespeichert, ist dem Kunden daher nicht zugänglich.
§ 3 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download


1. Die Übergabe der Ware erfolgt durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Kunde die zusätzlichen Steuern und Zölle. e-Book.de wird die auf der Webseite angegebenen Lieferfristen grundsätzlich einhalten, sofern die eigene Belieferung durch Großhändler oder Verlag in der angegebenen Zeit erfolgt. eBook.de ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

2. Software, eBooks und Audiodateien stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung.

3. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von eBooks und Audiodateien stellt einen freiwilligen Service von eBook.de dar, den diese jederzeit beenden kann. eBook.de behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von eBooks und Audiodateien jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und / oder einzelne eBooks oder Audiodateien aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des eBooks bzw. der Audiodatei aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des eBooks bzw. der Audiodatei. Zur Klarstellung: Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für eBooks und / oder Audiodateien, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop etc., liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden (s. § 8) bleiben von dieser Regelung unberührt.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt


1. Alle auf den Seiten von eBook.de angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorge-schriebenen MwSt.

2. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Wählt der Kunde das ihm angebotene Lastschriftverfahren, hat er das dazu notwendige SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen und für ausreichende Deckung des Bankkontos bei Fälligkeit zu sorgen. Bei gegen Lastschrift ausgeführten Bestellungen erhält der Kunde in der per E-Mail übermittelten Rechnung eine Vorabankündigung (Prenotification) über die bevorstehende Belastung des Bankkontos. Die Vorabankündigung erfolgt so rechtzeitig, dass zwischen ihr und der Belastung ein Bankarbeitstag liegt. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, eBook.de seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Bearbeitungsgebühren für die unberechtigte Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift, die eBook.de durch die Bank von eBook.de in Rechnung gestellt werden, sind vom Kunden zu erstatten.

3. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von eBook.de. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.

4. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks und Audio-Dateien


1. eBook.de verschafft dem Kunden an eBooks und Audiodateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.

2. Der Inhalt eines eBooks und/oder einer Audiodatei darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.

3. Der Kunde darf die Audiodateien im MP3-Format nur für den eigenen persönlichen Gebrauch kopieren oder zu diesem Zweck von einem Dritten kopieren lassen, sofern der Dritte die Kopie unentgeltlich erstellt. Eine Weitergabe von MP3-Audiodateien an Dritte (einschließlich Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.) ist nur zeitweilig für den Zweck der Herstellung einer solchen Kopie gestattet; im übrigen ist eine Weitergabe unzulässig, ebenso deren öffentliche Zugänglichmachung bzw. Weiterleitung, deren entgeltliches oder unentgeltliches Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, deren Weiterverkauf und/oder jede sonstige Art von deren Nutzung zu kommerziellen Zwecken.
§ 6 Bedingungen für Serien-Pakete


1. Schickt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages über den Erwerb eines Serien-Pakets an eBook.de, so erfolgt die Annahme durch eBook.de im Hinblick auf das gesamte Paket durch die Lieferung des ersten Artikels bzw. bei Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, durch die Bereitstellung des ersten Artikels zum Download im Kontobereich des Kunden.

2. Für den Zeitpunkt der Lieferung bzw. der Bereitstellung zum Download der einzelnen Artikel des Serien-Pakets ist jeweils die Angabe in der Beschreibung des entsprechenden Pakets auf der Webseite zum Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Sofern die eigene Belieferung mit der entsprechenden Ware bzw. dem eBook oder der Audiodatei durch Großhändler oder Verlag nicht rechtzeitig vor dem maßgeblichen Liefertermin erfolgt ist, obwohl eBook.de hierüber einen Vertrag mit dem Großhändler oder Verlag abgeschlossen hat, oder die Lieferung aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist, ist eBook.de berechtigt, vom Vertrag über die Lieferung des Serien-Pakets im Hinblick auf das bzw. die betroffenen Produkte zurückzutreten oder den Vertrag zu kündigen. eBook.de wird den Käufer über die Nichtverfügbarkeit bzw. das Vorliegen rechtlicher Hindernisse unverzüglich informieren und ihm für die vom Rücktritt bzw. der Kündigung betroffenen Artikel bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
§ 7 Widerrufsrecht bei Waren


Bei Verträgen über die Lieferung von Waren steht dem Kunden folgendes Widerrufsrecht zu:

--- Widerrufsbelehrung ---

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.
Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, Tel.: +49 (0)40 4223 6096, Telefax: +49 (0)40 8519 4444, E-Mail: service@ebook.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, Telefax: +49 (0)40 8519 4444, E-Mail: service@ebook.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Kunden
- Anschrift des/der Kunden
- Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

-------------------
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 8 Widerrufsrecht bei Daten-Downloads


Bei Verträgen über die Lieferung von Daten-Downloads (nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten) steht dem Kunden folgendes Widerrufsrecht zu:

--- Widerrufsbelehrung ---

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, Telefon: +49 (0)40 4223 6096, Telefax: +49 (0)40 8519 4444, E-Mail: service@ebook.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, Telefax: +49 (0)40 8519 4444, E-Mail: service@ebook.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Kunden
- Anschrift des/der Kunden
- Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
------------------
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 9 Gewährleistung und Haftung


1. Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.

2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von eBook.de, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet eBook.de nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von eBook.de, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch eBook.de oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.
§ 10 Sonstiges


Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

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