Bei Betriebsübergängen stehen Betriebsräte vor vielfältigen Aufgaben. Im Blickpunkt stehen zum einen die Voraussetzungen für die Anwendung des Paragraphen 613 a BGB und zum anderen der zentrale Themenkomplex, welche Auswirkungen die Übertragung von Betrieben oder Betriebsteilen auf ein anderes Unternehmen haben kann. Denn trotz der wichtigen Schutzbestimmungen in
613a BGB können den betroffenen Arbeitnehmer/-innen zahlreiche Nachteile drohen. Auch für die Arbeitnehmervertretungen bleibt der Betriebsübergang selten folgenlos. Außerdem versuchen viele Arbeitgeber, die Anwendung des Paragraphen 613a BGB zu umgehen. Dieses Buch verschafft Betriebsräten einen praxisorientierten Überblick über den Betriebsübergang. Es beantwortet die wesentlichen Fragen und zeigt ihnen, wie sie diesen häufig schwierigen Prozess begleiten und im Sinne der Betroffenen regeln können.
Inhaltsverzeichnis
Betriebsübergänge stellen Betriebsräte vor vielfältige Aufgaben. Denn trotz der wichtigen Schutzbestimmungen in § 613a BGB können den Betroffenen zahlreiche Nachteile drohen. Hier sind vor allem Betriebsräte gefordert, die Interessen der Belegschaft zu schützen. Im Blickpunkt dieser Broschüre stehen zum einen die Voraussetzungen für die Anwendung des § 613 a BGB, zum anderen die Auswirkungen, die eine Übertragung von Betrieben oder Betriebsteilen auf ein anderes Unternehmen haben kann.
Voraussetzungen für einen Betriebsübergang
Betriebsübergang und Betriebsänderung
Rechtsfolgen eines Arbeitgeberwechsels
Das eingeschränkte Kündigungsverbot
Informationspflicht des bisherigen bzw. des neuen Betriebsinhabers
Widerspruchsrecht
Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats
Die Autoren:
Nikolai Laßmann, Diplom-Kaufmann (FH) und Assessor jur., Partner in der FORBA Partnerschaft Berlin, Autor zahlreicher Veröffentlichungen.
Dr. Rudi Rupp, Dipl.-Betriebswirt (FH), Dipl.-Handelslehrer, bis Ende 2011 Partner in der FORBA Partnerschaft Berlin, Autor zahlreicher Veröffentlichungen.
