Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Stand 17.06.2025) -
§ 1 Allgemeines
1. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für den Versand einer Ware an eine von ihm angegebene Lieferadresse oder für ein per Daten-Download erhältliches Produkt (z. B. Software, eBook oder Audiodatei, die ein Hörbuch, Hörspiel, Musikstück oder sonstige Tonaufzeichnung in Form einer MP3 und/oder WMA-Datei enthält, oder das in § 6 genannte tolino select-Abo) entscheidet, kommt ein Vertrag mit der Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg (nachfolgend als eBook.de bezeichnet) als Verkäufer zustande.
2. Für sämtliche Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden (also bei der Versandvariante und bei per Daten-Download erhältlichen Produkten) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Der Vertragsschluss mit dem Kunden erfolgt:
a) im Fall der Versandvariante dadurch, dass der Kunde die von ihm im Onlineshop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche "Kaufen" als Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an den Verkäufer schickt und dieser das Angebot des Kunden daraufhin durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit annimmt.
b) im Fall von Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, dadurch, dass der Kunde wie im Fall der Versandvariante beschrieben ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt und der Verkäufer dieses Angebot des Kunden daraufhin durch die Bereitstellung der Software, des eBooks bzw. der Audiodatei zum Download im Kontobereich des Kunden bzw. durch die Bereitstellung des in § 6 genannten tolino select-Abos annimmt.
2. c) im Fall eines der untengenannten Abos gemäß den jeweils untengenannten Regeln des betreffenden Abos.
3.
2. eBook.de behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten.
3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext (AGB mit individuellen Bestelldaten des Kunden) wird nach dem Vertragsschluss von eBook.de nicht gespeichert, ist dem Kunden daher nicht zugänglich.
§ 3 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download
1. Die Übergabe der Ware erfolgt durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland hat der Kunde ggf. anfallende zusätzliche Steuern und Zölle zu tragen.
2. Per Daten-Download erhältliche Produkte stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung und können dort vom Kunden auf eigene Geräte, z. B. seinen PC, Laptop, eReader etc., heruntergeladen werden. Der Verkäufer stellt per Daten-Download erhältliche Produkte für einen Zeitraum von 14 Tagen ab dem Vertragsschluss zum Herunterladen bereit. Die Möglichkeit zum (erneuten) Herunterladen von per Daten-Download erhältlichen Produkten nach diesem Zeitraum stellt einen freiwilligen Service des Verkäufers dar, den dieser jederzeit beenden kann.
3. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Möglichkeit zum Daten-Download von Produkten bei Vorliegen eines wichtigen Grundes vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und einzelne eBooks und Audiodateien aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des Produkts. Zur Klarstellung: Die Möglichkeit der Löschung betrifft nicht Dateien, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop, eReader etc., liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gemäß § 12 bleiben von dieser Regelung unberührt.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnungsversand, Eigentumsvorbehalt
1. Alle auf den Seiten von eBook.de angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorge-schriebenen MwSt.
2. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Wählt der Kunde das ihm angebotene Lastschriftverfahren, hat er das dazu notwendige SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen und für ausreichende Deckung des Bankkontos bei Fälligkeit zu sorgen. Bei gegen Lastschrift ausgeführten Bestellungen erhält der Kunde in der per E-Mail übermittelten Rechnung eine Vorabankündigung (Prenotification) über die bevorstehende Belastung des Bankkontos. Die Vorabankündigung erfolgt so rechtzeitig, dass zwischen ihr und der Belastung ein Bankarbeitstag liegt. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, eBook.de seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Bearbeitungsgebühren für die unberechtigte Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift, die eBook.de durch die Bank von eBook.de in Rechnung gestellt werden, sind vom Kunden zu erstatten.
3. Der Versand der Rechnung zu der Bestellung des Kunden erfolgt ausschließlich als E-Mail.
4. An den Kunden im Rahmen der Versandvariante gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe des Nutzungsrechts unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.
§ 5 Nutzung von eBooks, Audiodateien und Software
Der Verkäufer verschafft dem Kunden an per Daten-Downloads erhältlichen Produkten (eBooks, Audiodateien und Software) kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.
2. Der Inhalt von eBooks, Audiodateien und Software darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.
3. Soweit der Verkäufer dem Kunden im Zusammenhang mit einzelnen oder allen Titeln eine Übersetzungs-funktion zur Verfügung stellt, handelt es sich stets um eine freiwillige Leistung des Verkäufers, die dieser jederzeit einstellen kann. Der Kunde erhält dadurch die Möglichkeit, die entsprechenden Titel selbst unter Einsatz der Übersetzungsfunktion zu übersetzen. Der Kunde darf die Übersetzungsfunktionen ausschließlich zu privaten, also nicht gewerblichen Zwecken nutzen.
4. Der Kunde darf eBooks, Audiodateien und Software für den eigenen persönlichen Gebrauch kopieren oder zu diesem Zweck von einem Dritten kopieren lassen, sofern der Dritte die Kopie unentgeltlich erstellt. Eine Weitergabe von eBooks, Audiodateien und Software an Dritte (einschließlich Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.) ist nur zeitweilig für den Zweck der Herstellung einer solchen Kopie gestattet; im Übrigen ist, unbeschadet der Möglichkeit gemäß § 5 Abs. 5, eBooks im Rahmen der tolino Familienfreigabe zu teilen, eine Weitergabe unzulässig, ebenso deren öffentliche Zugänglichmachung bzw. Weiterleitung, deren entgeltliches oder unentgeltliches Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, deren Weiterverkauf und/oder jede sonstige Art von deren Nutzung zu kommerziellen Zwecken.
5. Soweit der Verkäufer dies für ein spezifisches eBook ermöglicht, darf der Kunde im Rahmen der Funktio-nalitäten seines tolino Kundenkontos bis zu fünf weiteren Personen (mit derselben mitgeteilten Adresse) parallel eine Leseberechtigung erteilen und den Zugriff auf das eBook ermöglichen (tolino Familienfreigabe). Die tolino Familienfreigabe stellt einen freiwilligen Service des Verkäufers dar, den dieser jederzeit beenden kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, diese Möglichkeit jederzeit - vorübergehend oder auf Dauer, insgesamt oder nur für bestimmte Kunden, Endgeräte, Daten oder Funktionalitäten - zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen.
§ 6 Nutzung von Waren mit digitalen Elementen (z. B. tolino eReader)
1. Für Waren, die ein digitales Element enthalten und die ihre Funktion ohne dieses digitale Element nicht erfüllen können (z. B. tolino eReader, tiptoi Stifte), stellt der Verkäufer dem Kunden entsprechend den gesetzlichen Anforderungen Aktualisierungen bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit dieser Ware er-forderlich sind. Der Verkäufer stellt sicher, dass Kunden in geeigneter Weise über die Verfügbarkeit dieser Aktualisierung informiert werden (etwa durch eine Anzeige auf dem eReader).
2. Ist als digitales Element einer Ware, ohne das die Ware ihre Funktion nicht erfüllen kann, die Möglichkeit der Nutzung einer digitalen Dienstleistung (etwa die Nutzung einer Cloud) vereinbart, stellt der Verkäufer dem Kunden dieses digitale Element für die Dauer von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware bereit. Für die Nutzung der digitalen Dienstleistung während dieses Zeitraums gilt § 7 mit Ausnahme von Absatz 2 Satz 2-4 (Änderungen) und Absatz 3 S. 2-4 (Kündigung und Kündigung aus wichtigem Grund; insofern gelten die gesetzlichen Kündigungs- bzw. Rücktrittsregeln). Für die Möglichkeit zur Nutzung der digitalen Dienstleistung nach dem in Satz 1 genannten Zeitraum gilt § 7.
3. Der Verkäufer darf angemessene Maßnahmen treffen, um Cyber-Angriffe abzuwehren, wegen derer Ge-fahren für den Körper und die Gesundheit, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Privatsphäre), das Eigentum, das Vermögen sowie sonstige Rechte und Rechtsgüter des Kunden, des Verkäufers oder Dritter nicht ausgeschlossen werden können. Diese Maßnahmen können je nach Schwere der Gefahr und der Bedeutung der bedrohten Rechte und Rechtsgüter zu Einschränkungen, Unterbrechungen oder Sperrungen der vom Verkäufer verkauften Ware mit digitalem Element und/oder deren Datenverbindung führen.
§ 7 Nutzung der tolino Cloud
1. Soweit der Kunde sich registriert, stellt der Verkäufer dem Kunden die Möglichkeit zur Nutzung der tolino Cloud (z.B. über den eReader, tolino Webreader oder die tolino App) bereit (also zur Speicherung, Verwen-dung, Verwaltung und Löschung von eBooks und bestimmter anderer Daten in einem dem Kunden zugewie-senen Datenspeicherbereich über das Internet).
2. Während der Vertragslaufzeit nimmt der Verkäufer die Aktualisierungen vor, die für den Erhalt der Ver-tragsmäßigkeit dieser Leistungen erforderlich sind, und stellt sicher, dass der Kunde über diese Aktualisie-rungen informiert wird. Der Verkäufer kann darüber hinaus bei Vorliegen eines triftigen Grundes Änderungen an der Cloud vornehmen, sofern dem Kunden hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Zu den triftigen Gründen gehören die Anpassung an eine neue technische Umgebung, an neue Technologien, an rechtliche Vorgaben, an veränderte Nutzerzahlen und Endgeräte oder an den jüngsten Entwicklungsstand der Cloud, um den Betrieb unterschiedlicher Umgebungen zu verhindern. Der Verkäufer stellt sicher, dass der Kunde spätestens gleichzeitig mit der Aktualisierung und in klarer und verständlicher Weise über die Änderung informiert wird.
3. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Cloud jederzeit ohne Einhaltung einer Kündi-gungsfrist zu kündigen. Der Verkäufer ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Cloud jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zu kündigen. Das gesetzliche Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat oder wenn der Verkäufer die Bereitstellung der Cloud für alle Kunden oder für den Kunden aus technischen oder rechtlichen Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Verkäufers liegen, einstellen muss.
4. Der Kunde ist für die Sicherung und Archivierung der in der Cloud gespeicherten Daten verantwortlich.
5. Der Kunde hat bei Nutzung der Cloud alle insoweit relevanten gewerblichen Schutz- und Urheberrechte zu beachten. Er darf die Cloud nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Daten mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten beschaffen, übermitteln und/oder vertreiben oder auf solche Daten hinweisen. Er hat hinsichtlich der Cloud den Versuch zu unterlassen, unbefugt selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten abzurufen oder in Programme einzugreifen oder eingreifen zu lassen, die von dem Verkäufer, seinen Dienstleistern oder Subunternehmern betrieben werden, oder in von dem Verkäufer, dessen Dienstleistern oder Subunternehmern betriebene Datennetze einzudringen. Der Kunde darf einen möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte (Spamming) nutzen. Der Kunde hat mit angemessenen Mitteln (etwa der Verwendung von Virenscannern und der Durchführung regelmäßiger Sicherheitsupdates) zu verhindern, dass die in die Cloud übermittelten Daten schädliche Komponenten und/oder Funktionen aufweisen.
§ 8 Freistellung
Verletzt der Kunde unter Verstoß gegen seine Verpflichtungen aus § 5.2, § 5.3, § 5.4 oder § 7.5 Rechte Dritter einschließlich gewerblicher Schutz- oder Urheberrechte Dritter (etwa durch Nutzung einer Übersetzungsfunktion zu gewerblichen Zwecken oder unrechtmäßige Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke durch Upload in der Cloud), stellt er den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter und damit verbundener Kosten frei. Dies gilt nicht, wenn den Kunden hierbei kein Verschulden trifft.
§ 9 Bedingungen für tolino select-Abo
1. Schließt der Kunde mit dem Verkäufer einen Vertrag hinsichtlich eines tolino select-Abos (indem der Kunde die von ihm im Onlineshop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche "Jetzt kaufen" als Angebot auf Abschluss des Vertrages an den Verkäufer schickt und dieser das Angebot des Kunden daraufhin innerhalb angemessener Zeit annimmt), erhält der Kunde - beginnend ab dem Tag der Bereitstellung durch den Verkäufer, der zugleich der Beginn des ersten Vertragsmonats ist - in jedem Vertragsmonat zu dem je Vertragsmonat vereinbarten Festpreis einen Anspruch auf Auswahl von bis zu vier eBooks aus dem durch den Verkäufer bereitgestellten tolino select-Sortiment, das 40 kalendermonatlich wechselnde eBooks enthält.
Im Rahmen des tolino select-Abos durch den Kunden ausgewählte eBooks sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann diese während der Laufzeit des tolino select-Abos aufgrund der vorhandenen Verschlüsselung (DRM-System) nur auf tolino eReader, tolino App und tolino Webreader im Hugendubel-Onlineshop nutzen. Die Regelungen der § 3.2, § 3.3 und des § 5.3 gelten für das tolino select-Abo nicht.
Der Abschluss eines tolino select-Abos ist nur Kunden mit Rechnungsanschrift in Deutschland, Österreich oder der Schweiz möglich. Jeder Kunde darf während der Laufzeit seines tolino select-Abos kein weiteres tolino select-Abo abschließen.
Sofern der Verkäufer zu Beginn der Abolaufzeit einen Gratiszeitraum anbietet, hat jeder Kunde hierauf nur beim ersten Abschluss eines tolino select-Abos einen Anspruch. Sofern der Kunde entgegen dieser Regelung etwa durch Eingabe wechselnder Adressen versucht, sich einen oder mehrere weitere Gratiszeiträume zu sichern, kann der Verkäufer von den mit dem Kunden geschlossenen tolino select-Abo-Verträgen zurücktreten und Schadenersatz fordern.
2. Der Kunde kann die genannten vier eBooks zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb des jeweiligen Vertragsmonats auswählen. Wählt der Kunde innerhalb eines Vertragsmonats weniger als vier eBooks aus, verfällt der Anspruch des Kunden auf Bezug der in diesem Vertragsmonat nicht bezogenen eBooks, ohne dass der Kunde hierfür eine Gutschrift erhält.
Entfernt der Kunde einzelne zuvor von ihm im Rahmen des tolino select-Abos ausgewählte eBooks, steht dem Kunden insoweit kein Anspruch zu, dieses entfernte eBook durch ein anderes eBook des tolino select-Sortiments zu ersetzen. Dies gilt auch dann, wenn der Vertragsmonat, in dem er dieses nun von ihm entfernte eBook bezogen hat, noch nicht abgelaufen ist.
3. Durch den Kunden im Rahmen des tolino select-Abos ausgewählte eBooks kann der Kunde auch in folgenden Vertragsmonaten nutzen, solange die Laufzeit seines tolino select-Abos fortdauert.
Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, ein durch den Kunden im Rahmen des tolino select-Abos ausgewähltes eBook aus der Nutzungsbibliothek des Kunden zu entfernen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der Nutzung des betreffenden eBooks durch den Kunden entgegenstehende Rechte Dritter bestehen. Ebenso ist der Verkäufer berechtigt, ein im tolino select-Sortiment bereitgestelltes eBook aus dem tolino select-Sortiment zu entfernen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der Bereitstellung des betreffenden eBooks durch den Verkäufer entgegenstehende Rechte Dritter bestehen.
4. Der Vertrag über das tolino select-Abo ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Laufzeit des tolino select Abos verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Vertragsmonat, wenn das tolino select-Abo nicht mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des jeweiligen Vertragsmonats durch den Verkäufer oder den Kunden gekündigt wird. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe des § 314 BGB, etwa bei Zahlungsverzug des Kunden, bleibt unberührt.
Die Kündigung des tolino select-Abos durch den Kunden kann in Textform (per E-Mail oder Brief), über den Button "Abo kündigen" in seinem Kundenkonto oder über den Button ¿Abos kündigen¿ im Onlineshop erfolgen.
5. Mit Beendigung des tolino select-Abos endet auch das Recht des Kunden zur Nutzung der im Rahmen des tolino select-Abos ausgewählten eBooks.
.
§ 10 Bedingungen für Hörbuch-Download-Abo
1. Schließt der Kunde mit dem Verkäufer einen Vertrag hinsichtlich eines Hörbuch-Download-Abos (indem der Kunde die von ihm im Onlineshop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche "Jetzt kaufen" als Angebot auf Abschluss des Vertrages an den Verkäufer schickt und dieser das Angebot des Kunden da-raufhin innerhalb angemessener Zeit annimmt), erhält der Kunde - beginnend ab dem Tag der Bereitstellung durch den Verkäufer, der zugleich der Beginn des ersten Vertragsmonats ist - in jedem Vertragsmonat zu dem je Vertragsmonat vereinbarten Festpreis eine vertraglich festgelegte Anzahl von Credits, die ihn zum Download von Hörbüchern berechtigen, die im Onlineshop als dem Hörbuch-Download-Abo zugehörig gekennzeichnet sind.
Sofern der Verkäufer zu Beginn der Abolaufzeit einen Gratiszeitraum anbietet, hat jeder Kunde hierauf nur beim ersten Abschluss eines Hörbuch-Download-Abos einen Anspruch. Sofern der Kunde entgegen dieser Regelung etwa durch Eingabe wechselnder Adressen versucht, sich einen oder mehrere weitere Gratiszeiträume zu sichern, kann der Verkäufer von den mit dem Kunden geschlossenen Hörbuch-Download-Abo-Verträgen zurücktreten und Schadenersatz fordern.
2. Der Kunde kann im Rahmen des Hörbuch-Download-Abos erhaltene Credits während der Laufzeit des Hörbuch-Download-Abos jederzeit, also auch nach Ablauf des Vertragsmonats, in dem er den betreffenden Credit erhalten hat, zum Download von dem Hörbuch-Download-Abo zugehörigen Hörbüchern verwenden und diese Hörbücher dann nach Maßgabe dieser AGB nutzen.
3. Der Kunde kann das durch ihn abgeschlossene Hörbuch-Download-Abo in seinem Kundenkonto jederzeit mit Wirkung ab dem Beginn des nächsten Vertragsmonats pausieren.
Während des Zeitraums der Pausierung ist der Kunde von der Zahlung des vereinbarten Festpreises befreit und erhält keine weiteren Credits. Bereits erhaltene, noch nicht genutzte Credits kann der Kunde auch während des Zeitraums der Pausierung zum Hörbuch-Download verwenden und bereits heruntergeladene Hörbucher nach Maßgabe dieser AGB nutzen.
Der Kunde kann die Pausierung in seinem Kundenkonto jederzeit beenden, womit der Kunde dann - beginnend ab dem Tag der Beendigung der Pausierung, der zugleich der Beginn des nächsten Vertragsmonats ist - in jedem Vertragsmonat zu dem je Vertragsmonat vereinbarten Festpreis eine vertraglich festgelegte Anzahl von Credits erhält.
4. Sofern der Kunde im Rahmen eines bestehenden und aktuell nicht pausierten Hörbuch-Download-Abos seine erhaltenen Credits derzeit vollständig für den Download von Hörbüchern verwendet hat, kann er dem Hörbuch-Download-Abo zugehörige Hörbücher zu im Onlineshop genannten, gegenüber dem regulären Downloadpreis vergünstigten Preisen erwerben.
5. Der Vertrag über das Hörbuch-Download-Abo ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Laufzeit des Hörbuch-Download-Abos verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Vertragsmonat, wenn das Hörbuch-Download-Abo nicht bis zum Ende des jeweiligen Vertragsmonats durch den Kunden oder mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des jeweiligen Vertragsmonats durch den Verkäufer gekündigt wird. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe des § 314 BGB, etwa bei Zahlungsverzug des Kunden, bleibt unberührt.
Die Kündigung des Hörbuch-Download-Abos durch den Kunden kann in Textform (per E-Mail oder Brief), über den Button "Abo kündigen" in seinem Kundenkonto oder über den Button ¿Abos kündigen¿ im Onlineshop erfolgen.
6. Durch den Kunden im Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung noch nicht zum Hörbuch-Download verwendete Credits verfallen, wobei keine Rückerstattung von Zahlungen durch den Verkäufer erfolgt. Durch den Kunden im Rahmen des Hörbuch-Download-Abos heruntergeladene Hörbücher kann der Kunde auch nach Beendigung der Laufzeit des Hörbuch-Download-Abos nach Maßgabe dieser AGB nutzen.
7. Der Verkäufer behält sich vor, das im Rahmen des Hörbuch-Download-Abos bestehende Angebot jederzeit unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Kunden anzupassen, insbesondere zu erweitern.
§ 11 Widerrufsrecht bei Waren
Bei Verträgen über die Lieferung von Waren steht dem Kunden folgendes Widerrufsrecht zu:
--- Widerrufsbelehrung ---
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.
Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, Tel.: +49 (0)40 4223 6096, E-Mail: service@ebook.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, E-Mail: service@ebook.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Kunden
- Anschrift des/der Kunden
- Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
-------------------
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 12 Widerrufsrecht bei Daten-Downloads
Bei Verträgen über die Lieferung von Daten-Downloads (nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten) steht dem Kunden folgendes Widerrufsrecht zu:
--- Widerrufsbelehrung ---
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, Telefon: +49 (0)40 4223 6096, E-Mail: service@ebook.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, E-Mail: service@ebook.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Kunden
- Anschrift des/der Kunden
- Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
------------------
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 13 Gewährleistung und Haftung
1. Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche für Produkte, einschließlich per Daten-Download erhältlicher Produkte und der Nutzung der Cloud, zu..
2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von eBook.de, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet eBook.de nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von eBook.de, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch eBook.de oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.
§ 14 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§ 1 Allgemeines
1. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für den Versand einer Ware an eine von ihm angegebene Lieferadresse oder für ein per Daten-Download erhältliches Produkt (z. B. Software, eBook oder Audiodatei, die ein Hörbuch, Hörspiel, Musikstück oder sonstige Tonaufzeichnung in Form einer MP3 und/oder WMA-Datei enthält, oder das in § 6 genannte tolino select-Abo) entscheidet, kommt ein Vertrag mit der Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg (nachfolgend als eBook.de bezeichnet) als Verkäufer zustande.
2. Für sämtliche Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden (also bei der Versandvariante und bei per Daten-Download erhältlichen Produkten) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Der Vertragsschluss mit dem Kunden erfolgt:
a) im Fall der Versandvariante dadurch, dass der Kunde die von ihm im Onlineshop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche "Kaufen" als Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an den Verkäufer schickt und dieser das Angebot des Kunden daraufhin durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit annimmt.
b) im Fall von Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, dadurch, dass der Kunde wie im Fall der Versandvariante beschrieben ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt und der Verkäufer dieses Angebot des Kunden daraufhin durch die Bereitstellung der Software, des eBooks bzw. der Audiodatei zum Download im Kontobereich des Kunden bzw. durch die Bereitstellung des in § 6 genannten tolino select-Abos annimmt.
2. c) im Fall eines der untengenannten Abos gemäß den jeweils untengenannten Regeln des betreffenden Abos.
3.
2. eBook.de behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten.
3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext (AGB mit individuellen Bestelldaten des Kunden) wird nach dem Vertragsschluss von eBook.de nicht gespeichert, ist dem Kunden daher nicht zugänglich.
§ 3 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download
1. Die Übergabe der Ware erfolgt durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland hat der Kunde ggf. anfallende zusätzliche Steuern und Zölle zu tragen.
2. Per Daten-Download erhältliche Produkte stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung und können dort vom Kunden auf eigene Geräte, z. B. seinen PC, Laptop, eReader etc., heruntergeladen werden. Der Verkäufer stellt per Daten-Download erhältliche Produkte für einen Zeitraum von 14 Tagen ab dem Vertragsschluss zum Herunterladen bereit. Die Möglichkeit zum (erneuten) Herunterladen von per Daten-Download erhältlichen Produkten nach diesem Zeitraum stellt einen freiwilligen Service des Verkäufers dar, den dieser jederzeit beenden kann.
3. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Möglichkeit zum Daten-Download von Produkten bei Vorliegen eines wichtigen Grundes vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und einzelne eBooks und Audiodateien aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des Produkts. Zur Klarstellung: Die Möglichkeit der Löschung betrifft nicht Dateien, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop, eReader etc., liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gemäß § 12 bleiben von dieser Regelung unberührt.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnungsversand, Eigentumsvorbehalt
1. Alle auf den Seiten von eBook.de angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorge-schriebenen MwSt.
2. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Wählt der Kunde das ihm angebotene Lastschriftverfahren, hat er das dazu notwendige SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen und für ausreichende Deckung des Bankkontos bei Fälligkeit zu sorgen. Bei gegen Lastschrift ausgeführten Bestellungen erhält der Kunde in der per E-Mail übermittelten Rechnung eine Vorabankündigung (Prenotification) über die bevorstehende Belastung des Bankkontos. Die Vorabankündigung erfolgt so rechtzeitig, dass zwischen ihr und der Belastung ein Bankarbeitstag liegt. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, eBook.de seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Bearbeitungsgebühren für die unberechtigte Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift, die eBook.de durch die Bank von eBook.de in Rechnung gestellt werden, sind vom Kunden zu erstatten.
3. Der Versand der Rechnung zu der Bestellung des Kunden erfolgt ausschließlich als E-Mail.
4. An den Kunden im Rahmen der Versandvariante gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe des Nutzungsrechts unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.
§ 5 Nutzung von eBooks, Audiodateien und Software
Der Verkäufer verschafft dem Kunden an per Daten-Downloads erhältlichen Produkten (eBooks, Audiodateien und Software) kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.
2. Der Inhalt von eBooks, Audiodateien und Software darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.
3. Soweit der Verkäufer dem Kunden im Zusammenhang mit einzelnen oder allen Titeln eine Übersetzungs-funktion zur Verfügung stellt, handelt es sich stets um eine freiwillige Leistung des Verkäufers, die dieser jederzeit einstellen kann. Der Kunde erhält dadurch die Möglichkeit, die entsprechenden Titel selbst unter Einsatz der Übersetzungsfunktion zu übersetzen. Der Kunde darf die Übersetzungsfunktionen ausschließlich zu privaten, also nicht gewerblichen Zwecken nutzen.
4. Der Kunde darf eBooks, Audiodateien und Software für den eigenen persönlichen Gebrauch kopieren oder zu diesem Zweck von einem Dritten kopieren lassen, sofern der Dritte die Kopie unentgeltlich erstellt. Eine Weitergabe von eBooks, Audiodateien und Software an Dritte (einschließlich Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.) ist nur zeitweilig für den Zweck der Herstellung einer solchen Kopie gestattet; im Übrigen ist, unbeschadet der Möglichkeit gemäß § 5 Abs. 5, eBooks im Rahmen der tolino Familienfreigabe zu teilen, eine Weitergabe unzulässig, ebenso deren öffentliche Zugänglichmachung bzw. Weiterleitung, deren entgeltliches oder unentgeltliches Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, deren Weiterverkauf und/oder jede sonstige Art von deren Nutzung zu kommerziellen Zwecken.
5. Soweit der Verkäufer dies für ein spezifisches eBook ermöglicht, darf der Kunde im Rahmen der Funktio-nalitäten seines tolino Kundenkontos bis zu fünf weiteren Personen (mit derselben mitgeteilten Adresse) parallel eine Leseberechtigung erteilen und den Zugriff auf das eBook ermöglichen (tolino Familienfreigabe). Die tolino Familienfreigabe stellt einen freiwilligen Service des Verkäufers dar, den dieser jederzeit beenden kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, diese Möglichkeit jederzeit - vorübergehend oder auf Dauer, insgesamt oder nur für bestimmte Kunden, Endgeräte, Daten oder Funktionalitäten - zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen.
§ 6 Nutzung von Waren mit digitalen Elementen (z. B. tolino eReader)
1. Für Waren, die ein digitales Element enthalten und die ihre Funktion ohne dieses digitale Element nicht erfüllen können (z. B. tolino eReader, tiptoi Stifte), stellt der Verkäufer dem Kunden entsprechend den gesetzlichen Anforderungen Aktualisierungen bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit dieser Ware er-forderlich sind. Der Verkäufer stellt sicher, dass Kunden in geeigneter Weise über die Verfügbarkeit dieser Aktualisierung informiert werden (etwa durch eine Anzeige auf dem eReader).
2. Ist als digitales Element einer Ware, ohne das die Ware ihre Funktion nicht erfüllen kann, die Möglichkeit der Nutzung einer digitalen Dienstleistung (etwa die Nutzung einer Cloud) vereinbart, stellt der Verkäufer dem Kunden dieses digitale Element für die Dauer von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware bereit. Für die Nutzung der digitalen Dienstleistung während dieses Zeitraums gilt § 7 mit Ausnahme von Absatz 2 Satz 2-4 (Änderungen) und Absatz 3 S. 2-4 (Kündigung und Kündigung aus wichtigem Grund; insofern gelten die gesetzlichen Kündigungs- bzw. Rücktrittsregeln). Für die Möglichkeit zur Nutzung der digitalen Dienstleistung nach dem in Satz 1 genannten Zeitraum gilt § 7.
3. Der Verkäufer darf angemessene Maßnahmen treffen, um Cyber-Angriffe abzuwehren, wegen derer Ge-fahren für den Körper und die Gesundheit, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Privatsphäre), das Eigentum, das Vermögen sowie sonstige Rechte und Rechtsgüter des Kunden, des Verkäufers oder Dritter nicht ausgeschlossen werden können. Diese Maßnahmen können je nach Schwere der Gefahr und der Bedeutung der bedrohten Rechte und Rechtsgüter zu Einschränkungen, Unterbrechungen oder Sperrungen der vom Verkäufer verkauften Ware mit digitalem Element und/oder deren Datenverbindung führen.
§ 7 Nutzung der tolino Cloud
1. Soweit der Kunde sich registriert, stellt der Verkäufer dem Kunden die Möglichkeit zur Nutzung der tolino Cloud (z.B. über den eReader, tolino Webreader oder die tolino App) bereit (also zur Speicherung, Verwen-dung, Verwaltung und Löschung von eBooks und bestimmter anderer Daten in einem dem Kunden zugewie-senen Datenspeicherbereich über das Internet).
2. Während der Vertragslaufzeit nimmt der Verkäufer die Aktualisierungen vor, die für den Erhalt der Ver-tragsmäßigkeit dieser Leistungen erforderlich sind, und stellt sicher, dass der Kunde über diese Aktualisie-rungen informiert wird. Der Verkäufer kann darüber hinaus bei Vorliegen eines triftigen Grundes Änderungen an der Cloud vornehmen, sofern dem Kunden hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Zu den triftigen Gründen gehören die Anpassung an eine neue technische Umgebung, an neue Technologien, an rechtliche Vorgaben, an veränderte Nutzerzahlen und Endgeräte oder an den jüngsten Entwicklungsstand der Cloud, um den Betrieb unterschiedlicher Umgebungen zu verhindern. Der Verkäufer stellt sicher, dass der Kunde spätestens gleichzeitig mit der Aktualisierung und in klarer und verständlicher Weise über die Änderung informiert wird.
3. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Cloud jederzeit ohne Einhaltung einer Kündi-gungsfrist zu kündigen. Der Verkäufer ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Cloud jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zu kündigen. Das gesetzliche Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat oder wenn der Verkäufer die Bereitstellung der Cloud für alle Kunden oder für den Kunden aus technischen oder rechtlichen Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Verkäufers liegen, einstellen muss.
4. Der Kunde ist für die Sicherung und Archivierung der in der Cloud gespeicherten Daten verantwortlich.
5. Der Kunde hat bei Nutzung der Cloud alle insoweit relevanten gewerblichen Schutz- und Urheberrechte zu beachten. Er darf die Cloud nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Daten mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten beschaffen, übermitteln und/oder vertreiben oder auf solche Daten hinweisen. Er hat hinsichtlich der Cloud den Versuch zu unterlassen, unbefugt selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten abzurufen oder in Programme einzugreifen oder eingreifen zu lassen, die von dem Verkäufer, seinen Dienstleistern oder Subunternehmern betrieben werden, oder in von dem Verkäufer, dessen Dienstleistern oder Subunternehmern betriebene Datennetze einzudringen. Der Kunde darf einen möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte (Spamming) nutzen. Der Kunde hat mit angemessenen Mitteln (etwa der Verwendung von Virenscannern und der Durchführung regelmäßiger Sicherheitsupdates) zu verhindern, dass die in die Cloud übermittelten Daten schädliche Komponenten und/oder Funktionen aufweisen.
§ 8 Freistellung
Verletzt der Kunde unter Verstoß gegen seine Verpflichtungen aus § 5.2, § 5.3, § 5.4 oder § 7.5 Rechte Dritter einschließlich gewerblicher Schutz- oder Urheberrechte Dritter (etwa durch Nutzung einer Übersetzungsfunktion zu gewerblichen Zwecken oder unrechtmäßige Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke durch Upload in der Cloud), stellt er den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter und damit verbundener Kosten frei. Dies gilt nicht, wenn den Kunden hierbei kein Verschulden trifft.
§ 9 Bedingungen für tolino select-Abo
1. Schließt der Kunde mit dem Verkäufer einen Vertrag hinsichtlich eines tolino select-Abos (indem der Kunde die von ihm im Onlineshop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche "Jetzt kaufen" als Angebot auf Abschluss des Vertrages an den Verkäufer schickt und dieser das Angebot des Kunden daraufhin innerhalb angemessener Zeit annimmt), erhält der Kunde - beginnend ab dem Tag der Bereitstellung durch den Verkäufer, der zugleich der Beginn des ersten Vertragsmonats ist - in jedem Vertragsmonat zu dem je Vertragsmonat vereinbarten Festpreis einen Anspruch auf Auswahl von bis zu vier eBooks aus dem durch den Verkäufer bereitgestellten tolino select-Sortiment, das 40 kalendermonatlich wechselnde eBooks enthält.
Im Rahmen des tolino select-Abos durch den Kunden ausgewählte eBooks sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann diese während der Laufzeit des tolino select-Abos aufgrund der vorhandenen Verschlüsselung (DRM-System) nur auf tolino eReader, tolino App und tolino Webreader im Hugendubel-Onlineshop nutzen. Die Regelungen der § 3.2, § 3.3 und des § 5.3 gelten für das tolino select-Abo nicht.
Der Abschluss eines tolino select-Abos ist nur Kunden mit Rechnungsanschrift in Deutschland, Österreich oder der Schweiz möglich. Jeder Kunde darf während der Laufzeit seines tolino select-Abos kein weiteres tolino select-Abo abschließen.
Sofern der Verkäufer zu Beginn der Abolaufzeit einen Gratiszeitraum anbietet, hat jeder Kunde hierauf nur beim ersten Abschluss eines tolino select-Abos einen Anspruch. Sofern der Kunde entgegen dieser Regelung etwa durch Eingabe wechselnder Adressen versucht, sich einen oder mehrere weitere Gratiszeiträume zu sichern, kann der Verkäufer von den mit dem Kunden geschlossenen tolino select-Abo-Verträgen zurücktreten und Schadenersatz fordern.
2. Der Kunde kann die genannten vier eBooks zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb des jeweiligen Vertragsmonats auswählen. Wählt der Kunde innerhalb eines Vertragsmonats weniger als vier eBooks aus, verfällt der Anspruch des Kunden auf Bezug der in diesem Vertragsmonat nicht bezogenen eBooks, ohne dass der Kunde hierfür eine Gutschrift erhält.
Entfernt der Kunde einzelne zuvor von ihm im Rahmen des tolino select-Abos ausgewählte eBooks, steht dem Kunden insoweit kein Anspruch zu, dieses entfernte eBook durch ein anderes eBook des tolino select-Sortiments zu ersetzen. Dies gilt auch dann, wenn der Vertragsmonat, in dem er dieses nun von ihm entfernte eBook bezogen hat, noch nicht abgelaufen ist.
3. Durch den Kunden im Rahmen des tolino select-Abos ausgewählte eBooks kann der Kunde auch in folgenden Vertragsmonaten nutzen, solange die Laufzeit seines tolino select-Abos fortdauert.
Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, ein durch den Kunden im Rahmen des tolino select-Abos ausgewähltes eBook aus der Nutzungsbibliothek des Kunden zu entfernen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der Nutzung des betreffenden eBooks durch den Kunden entgegenstehende Rechte Dritter bestehen. Ebenso ist der Verkäufer berechtigt, ein im tolino select-Sortiment bereitgestelltes eBook aus dem tolino select-Sortiment zu entfernen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der Bereitstellung des betreffenden eBooks durch den Verkäufer entgegenstehende Rechte Dritter bestehen.
4. Der Vertrag über das tolino select-Abo ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Laufzeit des tolino select Abos verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Vertragsmonat, wenn das tolino select-Abo nicht mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des jeweiligen Vertragsmonats durch den Verkäufer oder den Kunden gekündigt wird. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe des § 314 BGB, etwa bei Zahlungsverzug des Kunden, bleibt unberührt.
Die Kündigung des tolino select-Abos durch den Kunden kann in Textform (per E-Mail oder Brief), über den Button "Abo kündigen" in seinem Kundenkonto oder über den Button ¿Abos kündigen¿ im Onlineshop erfolgen.
5. Mit Beendigung des tolino select-Abos endet auch das Recht des Kunden zur Nutzung der im Rahmen des tolino select-Abos ausgewählten eBooks.
.
§ 10 Bedingungen für Hörbuch-Download-Abo
1. Schließt der Kunde mit dem Verkäufer einen Vertrag hinsichtlich eines Hörbuch-Download-Abos (indem der Kunde die von ihm im Onlineshop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche "Jetzt kaufen" als Angebot auf Abschluss des Vertrages an den Verkäufer schickt und dieser das Angebot des Kunden da-raufhin innerhalb angemessener Zeit annimmt), erhält der Kunde - beginnend ab dem Tag der Bereitstellung durch den Verkäufer, der zugleich der Beginn des ersten Vertragsmonats ist - in jedem Vertragsmonat zu dem je Vertragsmonat vereinbarten Festpreis eine vertraglich festgelegte Anzahl von Credits, die ihn zum Download von Hörbüchern berechtigen, die im Onlineshop als dem Hörbuch-Download-Abo zugehörig gekennzeichnet sind.
Sofern der Verkäufer zu Beginn der Abolaufzeit einen Gratiszeitraum anbietet, hat jeder Kunde hierauf nur beim ersten Abschluss eines Hörbuch-Download-Abos einen Anspruch. Sofern der Kunde entgegen dieser Regelung etwa durch Eingabe wechselnder Adressen versucht, sich einen oder mehrere weitere Gratiszeiträume zu sichern, kann der Verkäufer von den mit dem Kunden geschlossenen Hörbuch-Download-Abo-Verträgen zurücktreten und Schadenersatz fordern.
2. Der Kunde kann im Rahmen des Hörbuch-Download-Abos erhaltene Credits während der Laufzeit des Hörbuch-Download-Abos jederzeit, also auch nach Ablauf des Vertragsmonats, in dem er den betreffenden Credit erhalten hat, zum Download von dem Hörbuch-Download-Abo zugehörigen Hörbüchern verwenden und diese Hörbücher dann nach Maßgabe dieser AGB nutzen.
3. Der Kunde kann das durch ihn abgeschlossene Hörbuch-Download-Abo in seinem Kundenkonto jederzeit mit Wirkung ab dem Beginn des nächsten Vertragsmonats pausieren.
Während des Zeitraums der Pausierung ist der Kunde von der Zahlung des vereinbarten Festpreises befreit und erhält keine weiteren Credits. Bereits erhaltene, noch nicht genutzte Credits kann der Kunde auch während des Zeitraums der Pausierung zum Hörbuch-Download verwenden und bereits heruntergeladene Hörbucher nach Maßgabe dieser AGB nutzen.
Der Kunde kann die Pausierung in seinem Kundenkonto jederzeit beenden, womit der Kunde dann - beginnend ab dem Tag der Beendigung der Pausierung, der zugleich der Beginn des nächsten Vertragsmonats ist - in jedem Vertragsmonat zu dem je Vertragsmonat vereinbarten Festpreis eine vertraglich festgelegte Anzahl von Credits erhält.
4. Sofern der Kunde im Rahmen eines bestehenden und aktuell nicht pausierten Hörbuch-Download-Abos seine erhaltenen Credits derzeit vollständig für den Download von Hörbüchern verwendet hat, kann er dem Hörbuch-Download-Abo zugehörige Hörbücher zu im Onlineshop genannten, gegenüber dem regulären Downloadpreis vergünstigten Preisen erwerben.
5. Der Vertrag über das Hörbuch-Download-Abo ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Laufzeit des Hörbuch-Download-Abos verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Vertragsmonat, wenn das Hörbuch-Download-Abo nicht bis zum Ende des jeweiligen Vertragsmonats durch den Kunden oder mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des jeweiligen Vertragsmonats durch den Verkäufer gekündigt wird. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe des § 314 BGB, etwa bei Zahlungsverzug des Kunden, bleibt unberührt.
Die Kündigung des Hörbuch-Download-Abos durch den Kunden kann in Textform (per E-Mail oder Brief), über den Button "Abo kündigen" in seinem Kundenkonto oder über den Button ¿Abos kündigen¿ im Onlineshop erfolgen.
6. Durch den Kunden im Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung noch nicht zum Hörbuch-Download verwendete Credits verfallen, wobei keine Rückerstattung von Zahlungen durch den Verkäufer erfolgt. Durch den Kunden im Rahmen des Hörbuch-Download-Abos heruntergeladene Hörbücher kann der Kunde auch nach Beendigung der Laufzeit des Hörbuch-Download-Abos nach Maßgabe dieser AGB nutzen.
7. Der Verkäufer behält sich vor, das im Rahmen des Hörbuch-Download-Abos bestehende Angebot jederzeit unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Kunden anzupassen, insbesondere zu erweitern.
§ 11 Widerrufsrecht bei Waren
Bei Verträgen über die Lieferung von Waren steht dem Kunden folgendes Widerrufsrecht zu:
--- Widerrufsbelehrung ---
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.
Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, Tel.: +49 (0)40 4223 6096, E-Mail: service@ebook.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, E-Mail: service@ebook.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Kunden
- Anschrift des/der Kunden
- Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
-------------------
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 12 Widerrufsrecht bei Daten-Downloads
Bei Verträgen über die Lieferung von Daten-Downloads (nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten) steht dem Kunden folgendes Widerrufsrecht zu:
--- Widerrufsbelehrung ---
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, Telefon: +49 (0)40 4223 6096, E-Mail: service@ebook.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, D-22763 Hamburg, E-Mail: service@ebook.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Kunden
- Anschrift des/der Kunden
- Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
------------------
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 13 Gewährleistung und Haftung
1. Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche für Produkte, einschließlich per Daten-Download erhältlicher Produkte und der Nutzung der Cloud, zu..
2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von eBook.de, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet eBook.de nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von eBook.de, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch eBook.de oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.
§ 14 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.