Föderale Verhältnismäßigkeit

Die Rolle des in Art. 5 Abs. 4 EUV niedergelegten Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Föderalismus der EU ist weitgehend ungeklärt. Luc von Danwitz zeichnet Gestalt und Funktion dieses Grundsatzes im Unionsrecht nach, arbeitet ihn als Ausgewogenheitsvorgabe heraus und entwickelt Leitlinien für seine Anwendung und Weiterentwicklung.

Anders als für die Grundsätze der begrenzten Einzelermächtigung und der Subsidiarität ist die Rolle, die der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Verhältnis von EU und Mitgliedstaaten spielen soll, weitgehend ungeklärt. Luc von Danwitz legt Entwicklung, Gestalt und Funktion dieses Grundsatzes im Unionsrecht dar und zeigt, dass er einerseits als eigenständige Handlungsschranke allen Unionshandelns fungiert und hierbei ein Gebot der Ausgewogenheit und Sachgerechtigkeit aufstellt. Andererseits kann er als Eingriffsschranke für subjektive Rechte dienen. Bei Art. 5 Abs. 4 EUV handelt es sich nicht um eine Eingriffsschranke für die Interessen der Mitgliedstaaten gegenüber der EU, sondern um die Normierung der allgemeinen Ausgewogenheitsvorgabe. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor Leitlinien für eine unionsrechtlich anschlussfähige Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und für eine Weiterentwicklung seines Potenzials auch zum Schutz mitgliedstaatlicher Interessen.

Einleitung
A. Problemaufriss
B. Gang der Darstellung

1. Kapitel: Entstehung, Entwicklung und Grundlagen von Verhältnismäßigkeit im Unionsrecht
A. Entstehung eines Allgemeinen Rechtsgrundsatzes
B. Herausbildung zweiter Prüfzugriffe auf die unionsrechtliche Verhältnismäßigkeit
C. Unionsrechtliche Operationalisierung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in ideen- und entwicklungsgeschichtlicher Perspektive
D. Zusammenfassung

2. Kapitel: Wesen und Funktion von Art. 5 Abs. 4 EUV im Föderalismus der EU
A. Schaffung und Ausgestaltung des Art. 5 Abs. 4 EUV
B. Prüfzugriffe auf Art. 5 Abs. 4 EUV und ihre föderale Bedeutung
C. Kritik subjektivrechtlich geprägter föderaler Verhältnismäßigkeit
D. Würdigung des gesamtbilanzierenden Ansatzes im Föderalismus der EU
E. Zusammenfassung

3. Kapitel: Föderale Operationalisierung des gesamtbilanzierenden Prüfzugriffs
A. Mitgliedstaatliche Schutzgüter des Art. 5 Abs. 4 EUV
B. Formale und inhaltliche Elemente der föderalen Dimension des Art. 5 Abs. 4 EUV
C. Kontrolldichte
D. Zusammenfassung

Schluss
A. Zusammenfassung der Ergebnisse
B. Ausblick