Europäisierte Verteidigung

Verteidigung ist heute ein Schlüsselthema für die Europäische Union. Angesichts neuer Herausforderungen für die Sicherheit Europas vertieft die EU ihre Verteidigungspolitik. Jelena von Achenbach zeigt, dass dies zu einer eigenen Form der rechtlich-politischen Integration führt, die nicht nur konzeptionelle, sondern auch demokratische Fragen aufwirft.

Verteidigung ist heute ein strategisches Schlüsselthema für die Europäische Union. Das ist spätestens seit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine und der Erosion der transatlantischen Sicherheitsarchitektur unverkennbar. Vor diesem Hintergrund untersucht Jelena von Achenbach, wie die Europäische Union ihre Verteidigungspolitik vertieft. Instrumente wie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit , der Europäische Verteidigungsfonds , der Militärische Planungs- und Durchführungsstab und die Europäische Friedensfazilität führen zu einer eigenen Form der Integration: Die Union entwickelt Verbundstrukturen des gemeinschaftlichen Entscheidens und Handelns und wirkt regulatorisch auf die Mitgliedstaaten ein. Die Autorin zeichnet diese integrative Entwicklung nach und systematisiert sie rechtswissenschaftlich. Dabei reflektiert sie auch die Legitimationsprobleme der europäisierten Verteidigungspolitik.

Erster Teil: Gegenstand und Perspektive der Untersuchung
I. Untersuchungsperspektive: Die Europäisierung der militärischen Handlungsfähigkeit
Zweiter Teil: Die neueren verteidigungspolitischen Programme der EU Einzelstudien
II. Die Europäisierung der militärischen Handlungsfähigkeit in der PESCO III. Planende Verwaltung in der EU-Verteidigungspolitik: Die Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung (CARD) IV. Die zentralisierte Planung und Führung von EU-Militäreinsätzen und die Errichtung des Militärischen Planungs- und Durchführungsstabs im Europäischen Auswärtigen Dienst V. Neue Finanzierungsansätze in der EU-Verteidigungspolitik
Dritter Teil: Verwaltungs- und verfassungsrechtliche Erfassung und Einordnung der Integration in der EU-Verteidigungspolitik
VI. Integration in der EU-Verteidigungspolitik: Synthese, rechtswissenschaftliche Einordnung und Begriffsbildung VII. Verfassungsfragen der Integration in der EU-Verteidigungspolitik
Vierter Teil: Normative Perspektive: Demokratie als offene Frage der Integration in der EU-Verteidigungspolitik
VIII. Zur demokratischen Legitimation der sich entwickelnden EU-Verteidigungspolitik
Fünfter Teil: Fazit und Ausblick
IX. Untersuchungsertrag X. Parlamentarisierung der EU-Verteidigungspolitik: Bedarf, Funktionsgerechtigkeit, konkrete Vorschläge