Brandt aktuell

Albrecht Müller

Albrecht Müller, 1938 in Heidelberg geboren, ist Diplom-Volkswirt, Bestsellerautor und Publizist. Er ist Mitherausgeber der NachDenkSeiten.

Nachdem er eine Lehre zum Industriekaufmann abschloss, folgte das Studium der Volkswirtschaftslehre und Soziologie in Mannheim, Berlin, München und Nottingham. Nach seiner ersten Anstellung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität München, war er ab 1968 Redenschreiber des Bundeswirtschaftsministers Karl Schiller. Müller leitete Willy Brandts Wahlkampf 1972 und die Planungsabteilung unter Brandt und Schmidt, verlor seine Stellung als Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt nach dem Wahlsieg von Helmut Kohl 1982. Er wurde freiberuflicher politischer und wirtschaftspolitischer Berater. Von 1985 bis 1986 beriet er den niedersächsischen SPD-Spitzenkandidaten Gerhard Schröder in dessen Wahlkampf. Nach der Bundestagswahl 1987, war Müller von 1987 bis 1994 für die SPD Mitglied des Deutschen Bundestages.

Zu seinen veröffentlichten Büchern zählen Mut zur Wende!, Die Reformlüge sowie Machtwahn.

Ein Jahrhundertpolitiker

Willy Brandt wurde am 18. Dezember 1913 in Lübeck geboren. Er hieß damals Herbert Frahm und war ein uneheliches Kind seiner Mutter Martha. Den Namen Willy Brandt nutzte er in den dreißiger Jahren im norwegischen Asyl und nahm ihn dann nach dem Krieg in Berlin als offiziellen Namen an. Dies alles ist hier nur erwähnenswert, weil seine uneheliche Geburt in der politischen Auseinandersetzung von rechten konservativen Kreisen und der CDU/CSU immer wieder für persönliche Angriffe genutzt wurde.

Der junge Frahm erlebte in seiner Kindheit und Jugend die Deklassierung der Arbeiterschaft in der deutschen Gesellschaft. Er wurde früh politisch aktiv, in der SPD und in einer Linksabspaltung, der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAPD). 1933 emigrierte er nach Norwegen und weiter nach Schweden. Auch dies ist erwähnenswert, weil die Emigration vor den Nazis in rechtskonservativen und nationalen Kreisen auch in den späteren Auseinandersetzungen nicht als Ehrenzeichen, sondern als Makel gewertet wurde. So waren die Zeiten nach 1945.

Dreizehn Jahre lebte er in der Emigration, zeitweise mit fremder Identität in Berlin und dann auch im Bürgerkriegsspanien. In dieser Zeit stand er lebensgefährliche Situationen durch. Bei Kriegsende musste der dann 32-jährige Willy Brandt feststellen, dass viele seiner Freunde die nationalsozialistische Schreckensherrschaft und den Krieg nicht überlebt hatten. Da wird man auch später keine rheinische Frohnatur, selbst wenn man wie Willy Brandt ein großes Stück Lebensfreude in sich trägt. Und es ist verständlich, dass ein Mensch mit diesen harten Erfahrungen auch einmal den Kabinettstisch verlässt, wenn dort – wie von mir erlebt – ausgewachsene Minister wie eitle Gockel aufeinander losgehen.

Brandt kam im Mai 1945 als Korrespondent der skandinavischen Arbeiterpres
se nach Deutschland zurück, um über den Hauptkriegsverbrecherprozess in Nürnberg zu berichten. Er wurde dann 1948 Beauftragter des SPD-Parteivorstandes in Berlin bei den alliierten Kontrollbehörden. In Berlin begann dann auch seine Arbeit innerhalb der SPD. Willy Brandt war von 1957 bis 1966 Regierender Bürgermeister der Stadt. Er hat in dieser Zeit den Stimmenanteil der SPD in der »Frontstadt«, wie manche Berlin an der Nahtstelle zwischen Ost und West während des Kalten Krieges nannten, zunächst 1958 um 8 Prozent auf 52,6 Prozent der Stimmen gesteigert und dann 1963 auf 61,9 Prozent der Stimmen.

1961, 1965, 1969 und 1972 kandidierte Brandt als Kanzlerkandidat der SPD bei den Bundestagswahlen. In dieser Zeit wuchs der Anteil der SPD bei den Zweitstimmen von 31,8 Prozent im Jahr 1957 auf 45,8 Prozent im Jahre 1972.

Die Bundesrepublik wurde seit ihrem Beginn von christdemokratischen Bundeskanzlern regiert, erst von Adenauer, dann von Ludwig Erhard und ab 1966 in einer Großen Koalition von Kurt Georg Kiesinger.

Die politische Großwetterlage und die innenpolitischen Auseinandersetzungen wurden in den fünfziger und sechziger Jahren stark von der Konfrontation zwischen West und Ost geprägt. In Berlin war dies besonders zu spüren: durch die ständige Bedrohung der Zugangswege und der Versorgung der Stadt. Berlin war abhängig vom Wohlwollen der westlichen Alliierten, die die Hoheit über den westlichen Teil der Stadt hatten. Willy Brandt war als Regierender Bürgermeister Teil der Auseinandersetzung. Das ergab sich aus seiner Funktion als Regierender Bürgermeister. Er warb damals um die Garantien der Amerikaner für die Stadt. Typisch und symbolisch dafür war der Besuch Kennedys in Berlin und sein Bekenntnis »Ich bin ein Berliner«. Diese Zeit hat das rationale und emotionale Verhältnis Willy Brandts zu den USA stark geprägt. Er
fand beispielsweise die Proteste gegen den Vietnamkrieg nicht gut. Freunden fällt man nicht in den Rücken, auch wenn sie etwas falsch machen. So könnte man seine Haltung beschreiben.

Der Konfrontation zwischen Ost und West ging einiges voraus: die bewusste Integration der Bundesrepublik in den Westen, die Westbindung, wie man das nannte, die Bundeskanzler Adenauer mit aller Macht betrieb. Typisch dafür waren die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland und der Beitritt zur NATO. Zur gleichen Zeit gab es in Deutschland Kräfte, die versuchten, vor der Wiederbewaffnung und Westbindung noch zu klären, ob es nicht doch ein Zusammenwachsen der beiden Teile Deutschlands geben könne. Wichtiger Repräsentant dieser Bewegung war Gustav Heinemann. Er war Mitglied der CDU gewesen und Innenminister des ersten Kabinetts Adenauer und trat von diesem Posten zurück, als Adenauer die Wiederbewaffnung vorantrieb. Gustav Heinemann gründete zusammen mit einigen anderen später bekannten Persönlichkeiten die Gesamtdeutsche Volkspartei (GVP). Diese Partei blieb bei Wahlen erfolglos, Heinemann und einige andere Aktive der GVP traten später der SPD bei – darunter Johannes Rau und Erhard Eppler.

Die Versuche, das Auseinanderdriften der beiden deutschen Teile aufzuhalten, konnten die Eskalation nicht verhindern. Der Zugang nach Berlin war immer wieder unsicher. Am 13. August 1961 wurde die Mauer gebaut. Westberlin fühlte sich bedroht. Willy Brandt bat um eine sichtbare Unterstützung durch die US-Regierung. Währenddessen reiste Bundeskanzler Konrad Adenauer durch Bayern und polemisierte gegen den unehelichen Herbert Frahm. Das war eine der typischen Verletzungen, denen Willy Brandt beständig ausgesetzt war.

Schon vor dem Mauerbau hatte sich ein Kreis um Willy Brandt in Berlin Gedanken darüber gemacht, wie man zu einer Verständigung zwischen Ost und West kommen kön
ne. Egon Bahr trug die Konzeption 1963 bei einer Tagung der Evangelischen Akademie in Tutzing vor. Das Kernelement dieser Strategie lautete: »Wandel durch Annäherung«. Diese Überlegungen zur Überwindung der Konfrontation zwischen Ost und West führten ebenso wie wachsender Unmut in weiten Kreisen über die verkrusteten Verhältnisse der von Adenauer geprägten westdeutschen Republik zu einer Umbruch- und Aufbruchstimmung. Schon vor Beginn der eigentlichen 68er-Bewegung gab es in Deutschland eine Reformdebatte. Wir waren unzufrieden damit, dass die weiterführenden Schulen und Hochschulen für Kinder aus Arbeiterfamilien de facto blockiert waren. Wir protestierten gegen die schlechte Einkommensverteilung und die Konsequenzen der Bodenspekulation für die Planung unserer Städte. Wir beschäftigten uns mit der verlogenen Sexualmoral der herrschenden Gesellschaft wie auch mit der Unfähigkeit und Unwilligkeit unserer Eltern und Großeltern, mit uns über die Nazivergangenheit zu sprechen.

Willy Brandt wurde für viele eine Art Projektionsfläche für die Hoffnungen auf ein erneuertes, für ein liberaleres und sozialeres Deutschland und auf ein friedliches Europa.

Bei der Bundestagswahl 1965 schafften es Willy Brandt und die SPD noch nicht zum Regierungswechsel. Doch das Bündnis aus CDU, CSU und FDP scheiterte nach gut einem Jahr. Ab Dezember 1966 wurde das Land von einer Großen Koalition regiert. Zum Bundeskanzler war am 1. Dezember 1966 Kurt Georg Kiesinger (CDU) gewählt worden. In seiner Regierungserklärung vom 13. Dezember 1966 musste der CDU-Bundeskanzler bekennen:

»Der Bildung dieser Bundesregierung, in deren Namen ich die Ehre habe, zu Ihnen zu sprechen, ist eine lange schwelende Krise vorausgegangen, deren Ursachen sich auf Jahre zurückverfolgen lassen.«

Willy Brandt wurde Außenminister und Viz
ekanzler. Er war nicht begeistert von der Großen Koalition – und hatte als Parteivorsitzender auch viel Protest und Kritik auszuhalten. Das Fußvolk der SPD wollte nach siebzehn Jahren Kanzlerherrschaft der CDU endlich einen eigenen Bundeskanzler an der Spitze der Regierung sehen. Helmut Schmidt und Herbert Wehner waren die eigentlichen Initiatoren der Großen Koalition. Herbert Wehner wurde Gesamtdeutscher Minister im Kabinett Kiesinger, Helmut Schmidt war Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Das Ergebnis der gemeinsamen Regierung mit der Union war nicht schlecht. Immerhin gelang es, unter Federführung des sozialdemokratischen Bundeswirtschaftsministers Professor Dr. Karl Schiller und gemeinsam mit CSU-Bundesfinanzminister Franz Josef Strauß die erste wirtschaftliche Krise nach 1945 zu überwinden.

Auch drei weitere Leistungen der Großen Koalition zeigen beispielhaft sowohl die soziale Verpflichtung als auch die Modernität, die damals möglich wurden: Arbeiter waren im Unterschied zu Angestellten bis dahin nicht in den Genuss der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gekommen. Die Große Koalition verschaffte ihnen dieses Recht. Sie ersetzte auch die sogenannte Allphasenumsatzsteuer durch die Mehrwertsteuer und leistete damit einen dringend notwendigen Beitrag gegen Konzentrationstendenzen in der deutschen Wirtschaft.

In der neuen Ostpolitik kam Außenminister Willy Brandt zunächst ein gutes Stückchen weiter. Brandt sicherte die neue Konzeption zum Abbau der Ost-West-Konfrontation bei den westlichen Verbündeten ab und streckte Fühler nach Osten aus. Aber Bundeskanzler Kiesinger und die Union sperrten sich gegen wirkliche Fortschritte, gegen den Durchbruch durch eine Anerkennung der Grenzen nach Osten. Willy Brandt, wie auch eingeweihten Freunden, war klar, dass es so nicht weitergehen konnte. Brandt wollte den Wechsel und hatte sich deshalb entschlossen, 1969 ein drittes Ma
l als Kanzlerkandidat...

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