Krimkrise und Völkerrecht

Es wird von Politikern und in den Medien immer viel spekuliert. Das sehen wir in besonderem Maße wieder an der Causa "Ukraine". Werfen wir einen Blick ins Gesetz, also auf verbindliche Regeln, können wir das Ausmaß der Spekulation wahrscheinlich reduzieren. Es ist so leichter herauszufi nden, ob die normativen Grundlagen noch mit der Wirklichkeit übereinstimmen oder nicht. Gerade der hohe Grad an Ideologisierung, verbunden mit Emotionalisierung, könnte so verhindert werden. Wir fi nden eine Klärung dieser Fragen tatsächlich weder in Berlin noch in Brüssel oder Washington. Markus Porsche-Ludwig ist Professor an der National Dong Hwa University in Hualien, ROC Taiwan.

Der Autor

Prof. Dr. habil. , Politikwissenschaftler und Jurist, ist seit 2007 Professor an der Nationalen Dong Hwa University, Institute of Public Administration und International Master Program for Asia-Pacific Area Studies, in Hualien, ROC Taiwan; er ist Mitglied des European Union Centre in Taiwan.
Veröffentlichungen: Politische Philosophie, Politische Theorie, Rechtssoziologie, Internationale und Rechtspolitik, Public Administration, Staatslehre, Politische Systeme und Völkerrecht.
Weitere Veröffentlichungen des Autors (Auswahl):
o Offene Verfassungsfragen - Missbrauch und Chancen des Gesetzgebers (Hg. mit J. Bellers), Berlin: Lit, 2013.
o Grundwissen Politik: Verfassungsrecht (mit J. Bellers), Berlin: Lit, 2010.
o Internationale Interventionen: Kongo, Irak, Ruanda, Afghanistan, Entwicklungspolitik, Völkerrecht (Hg. mit J. Bellers), Nordhausen: Bautz, 2010.
o Achsenzeiten - Mythos und Zukunft der Geschichte (m. J. Bellers), Berlin: Lit, 2010.
o Die Europäische Union - normativ betrachtet, Eine Bilanz, Wien: Lit, 2009.
o Globalisierung und Völkerrecht, Münster: Lit, 2009.
o Völkerrecht und Internationale Politik (mit J. Bellers), Münster: Lit, 2009.
o Einführung in die Allgemeine Staatslehre, Eine Vorlesung, Berlin: Lit, 2008.
o Die Abgrenzung der sozialen Normen von den Rechtsnormen und ihre Relevanz für das Verhältnis von Recht(swissenschaft) und Politik(wissenschaft), Baden-Baden: Nomos, 2007.

Vorwort

Abkürzungen

I. Einleitung
II. Sachverhalt
III. Rechtliche Bewertung
1. Wie fraglich ist die Übergangsregierung?
2. Ist Präsident Janukowitsch noch formal im Amt?
3. Das Referendum vom 16.03.2014: Wie sind völkerrechtlich
Abstimmungen über Abspaltungen zu sehen?
IV. Schlussfolgerungen

ANHANG
1. Karte: Krim
2. Wichtige Gesetzestexte
2.1 Verfassung der Ukraine (1996) - Auszüge
2.2 Verfassung der Ukraine (2004) - Auszüge
2.3 Charta der Vereinten Nationen - Auszüge
2.4 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Auszug
2.5 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte - Auszug
2.6 Budapest Memorandum on Security Assurances - Auszüge
2.7 Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge - Auszug
2.8 14-Punkte-Programm von US-Präsident Woodrow Wilson vom 8. Januar 1918

Der Autor