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Subsidiarität und die demokratische Legitimation europäischer Legislativakte
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Produktdetails
Autor/en: Dennis F. Hanstein
ISBN: 3828871984
EAN: 9783828871984
Dateigröße in MByte: 1.
12. Februar 2019 - pdf eBook - 164 Seiten
Eines der Ziele des Vertrags von Lissabon war es, die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten stärker in den Legislativprozess der Europäischen Union einzubinden, um die demokratische Legitimation europäischer Legislativakte nachhaltig zu fördern. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf den neuen Instrumenten, die den nationalen Parlamenten zur Kontrolle und Wahrung des Subsidiaritätsprinzips zur Verfügung gestellt wurden.
Dennis F. Hanstein beleuchtet anhand eines Vergleichs der Rechtsprechung des EuGH mit der des BVerfG umfassend die bisherige Bilanz der Subsidiaritätskontrolle seit Einführung des neuen Subsidiaritätsprotokolls und die Mängel ihrer Wirkungsprinzipien. Er stellt außerdem mögliche Reformen dar, die der Subsidiaritätskontrolle zu mehr Durchschlagskraft verhelfen würden. Der Autor setzt sich dabei mit der Frage auseinander, ob das Subsidiaritätsprinzip überhaupt geeignet ist, die angestrebten Ziele zu erreichen oder ob nicht vielmehr das Verhältnismäßigkeitsprinzip hierfür geeignet ist.
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