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VersandkostenfreiWird der Verfassungsschutz zu einer Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung? Mathias Brodkorb legt den Finger in die Wunde. Dabei spart er auch das heikle Thema eines möglichen Parteiverbots der AfD nicht aus.
Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig. Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten.
Produktdetails
Erscheinungsdatum
04. März 2024
Sprache
deutsch
Untertitel
Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik. Sechs Fallstudien.
4. Auflage.
Auflage
4. Auflage
Seitenanzahl
250
Autor/Autorin
Mathias Brodkorb
Verlag/Hersteller
Produktart
gebunden
Gewicht
378 g
Größe (L/B/H)
201/132/22 mm
ISBN
9783987370168
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Pressestimmen
»Es ist ein intellektueller Genuss zu lesen, mit welch unerbittlicher Präzision und Objektivität Brodkorb die Argumentation des Verfassungsschutzes ( ) auseinandernimmt. «Sebastian Ostritsch in: Die Tagespost, 14. März 2024
»Fulminant kritisiert Mathias Brodkorb den deutschen Inlandsgeheimdienst. «Eckhard Jesse in: NZZ am Sonntag, 31. März 2024
»Brodkorb legt überzeugend dar, wie ein grundsätzlich wichtiger Stützpfeiler der freiheitlichen Grundordnung Gefahr läuft, seine Reputation zu verspielen. «André Paul in: Bayerische Staatszeitung, 5. April 2024
»Klare Analyse der problematischen Situation. «Harald Meißner in: ekz Bibliotheksservice, 15. April 2024
» Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? ist eine Abrechnung mit dem Verfassungsschutz. «Stephan Klenner in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14. Mai 2024
»Mathias Brodkorb ( ) ermutigt die Leserschaft zu einer kritischen Reflexion über die Verfassung ( ), mehr noch aber über die politische Behörde , die dem Verfassungsschutz dienen soll. «Thorsten Paprotny in: Rezensionen. ch, 9. Juni 2024
»Mathias Brodkorb hat mit Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? eine gelungene Dokumentation zu den Freiheitseinschränkungen durch entgrenzte Nachrichtendienste vorgelegt. «Dr. Michael Kohlstruck, Portal für Politikwissenschaft, 23. Oktober 2024
»(D)ie gut lesbare und überaus lesenswerte Schrift ( ) dürfte als eine der wichtigsten Studien auf diesem Feld in der Publizistik und in der Wissenschaft für Furore sorgen. «Eckhard Jesse in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 2/2024
»ein wichtiges und lesenswertes Traktat«Prof. Dr. Christian Hillgruber in: Journal der juristischen Zeitgeschichte, Heft 1/2025
»Fulminant kritisiert Mathias Brodkorb den deutschen Inlandsgeheimdienst. «Eckhard Jesse in: NZZ am Sonntag, 31. März 2024
»Brodkorb legt überzeugend dar, wie ein grundsätzlich wichtiger Stützpfeiler der freiheitlichen Grundordnung Gefahr läuft, seine Reputation zu verspielen. «André Paul in: Bayerische Staatszeitung, 5. April 2024
»Klare Analyse der problematischen Situation. «Harald Meißner in: ekz Bibliotheksservice, 15. April 2024
» Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? ist eine Abrechnung mit dem Verfassungsschutz. «Stephan Klenner in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14. Mai 2024
»Mathias Brodkorb ( ) ermutigt die Leserschaft zu einer kritischen Reflexion über die Verfassung ( ), mehr noch aber über die politische Behörde , die dem Verfassungsschutz dienen soll. «Thorsten Paprotny in: Rezensionen. ch, 9. Juni 2024
»Mathias Brodkorb hat mit Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? eine gelungene Dokumentation zu den Freiheitseinschränkungen durch entgrenzte Nachrichtendienste vorgelegt. «Dr. Michael Kohlstruck, Portal für Politikwissenschaft, 23. Oktober 2024
»(D)ie gut lesbare und überaus lesenswerte Schrift ( ) dürfte als eine der wichtigsten Studien auf diesem Feld in der Publizistik und in der Wissenschaft für Furore sorgen. «Eckhard Jesse in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 2/2024
»ein wichtiges und lesenswertes Traktat«Prof. Dr. Christian Hillgruber in: Journal der juristischen Zeitgeschichte, Heft 1/2025
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