Das neue Europäische Patent-Paket

Das neue Europäische Patent-Paket, welches sowohl eine Verordnung für ein Europäisches Einheitspatent, eine Verordnung zur Normierung von Übersetzungsregelungen und ein völkerrechtliches Übereinkommen für ein einheitliches Europäisches Patentgericht beinhaltet, bietet reichlich Raum für Verwirrung und Rechtsunsicherheit. Als wäre dieses Konvolut an Rechtsquellen, auf den ersten Blick, nicht unübersichtlich genug kommen ergänzend Regelungen des nationalen Rechts und des Europäischen Patentübereinkommens hinzu. Dieser Unübersichtlichkeit soll mit dem vorliegenden Werk Abhilfe geschaffen werden. Es wird ein Einblick in das allgemeine Patentrecht gegeben, wonach das Patent-Paket in seiner Allgemeinheit und seiner historischen Entwicklung, inklusive seines außerordentlichen Werdegangs analysiert wird. Hierbei wird besonderer Bedacht auf die Rollen Spaniens, Italiens und Österreichs im Entwicklungsprozess genommen. Im zweiten inhaltlichen Teil wird das Problem des Forum Shoppings eingehend beleuchtet. Es geht eine detaillierte Begriffsbestimmung voran, gefolgt von einer Analyse spezieller Praxisprobleme und einem Ausblick in die nahe Zukunft.