Wenn Behördenakten geheim gehalten werden müssen, stellt dies den Gesetzgeber und die Verwaltungsgerichte vor die Herausforderung, einen angemessenen Ausgleich zwischen Rechtsschutzgarantie, Gehörsrecht und Geheimnisschutz zu finden. Mariamo Katharina Ilal vergleicht Lösungsmodelle, zeichnet die Rechtsprechungsentwicklung nach und beleuchtet unionsrechtliche Einflüsse auf die Modellwahl.
Die Geheimhaltungsbedürftigkeit von Akten stellt das verwaltungsprozessuale Informationssystem vor erhebliche Herausforderungen. Das Prozessrecht muss auf entstehende Geheimhaltungskonflikte reagieren und eine Interessengewichtung im Spannungsfeld von Rechtsschutzeffektivität, Gehörsrecht und Geheimnisschutz vornehmen. Mariamo Katharina Ilal vergleicht verschiedene Lösungsmodelle (Beweislast- und Verwertungsmodell) und zeichnet ihre Entwicklungslinien im Verwaltungsprozessrecht nach. Hierfür unternimmt sie insb. eine Rechtsprechungsanalyse anhand typischer Fallkonstellationen und beleuchtet so das Zusammenspiel und die Reibungsflächen zwischen gesetzgeberischer Modellwahl und gerichtlicher Modellanwendung. Das Vordringen des Verwertungsmodells im europäischen Rechtsraum gibt anschließend Anlass zur Untersuchung unionsrechtlicher Impulse für einen Modellwechsel im nationalen Verwaltungsprozessrecht.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Geheimhaltungsbedürftigkeit als Problem im Verwaltungsprozess
B. Gang der Untersuchung
Erster Teil: Der Geheimhaltungskonflikt
A. Der Geheimhaltungskonflikt als Begriff
B. Der Geheimhaltungskonflikt in exemplarischen Rechtsschutzkonstellationen
Zweiter Teil: Die Lösungsmodelle
A. Konflikt über die Geheimhaltungsbedürftigkeit
B. Konflikt infolge der Geheimhaltungsbedürftigkeit
Dritter Teil: Der Modellvergleich
A. Interessenzuordnung des Beweislastmodells
B. Interessenzuordnung des Verwertungsmodells
Vierter Teil: Der Modellwechsel
A. Europäisierung des Verwaltungsprozessrechts - Grundlagen
B. Unionsrechtlicher Anpassungsbefehl um Modellwechsel
C. Anpassungsbedarf im Verwaltungsprozessrecht
D. Umsetzung des Anpassungsbefehls zum Modellwechsels
Schlussteil
A. Jüngste Entwicklungen im Atomrecht
B. Zusammenfassung
