Der Koalitionsvertrag der CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt. Sozioökonomische Konfliktlinie zwischen Arbeit und Kapital

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,0, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Politikwissenschaften), Veranstaltung: BA Aufbaumodul Regierungslehre und Policyforschung: Koalitionsregierungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Untersuchung beschäftigt sich im Folgenden mit dem zwischen CDU, SPD und FDP geschlossenen Koalitionsvertrag. Es soll untersucht werden, wie sich die sozioökonomische Konfliktlinie zwischen Arbeit und Kapital, hier verstanden als der Konflikt zwischen sozialstaatlichen und wirtschafts(neo-)liberalen Denkweisen der Parteien im Koalitionspapier niederschlägt, und wo in diesem Spannungsfeld der Vertrag zu verorten ist. Der Untersuchung zugrunde liegt eine zwischen April und Juli 2021 durchgeführte Wahlprogrammanalyse welche von meinen Projektpartnerinnen und mir durchgeführt wurde. Die Wahlprogrammanalyse stellte sich dieselbe Forschungsfrage und und traf eine Aussage über mögliche Koalitionen auf Grundlage der Koalitionstheorie der minimalen ideologischen Spannweite.

Ausgehend von den Ergebnissen und der Methodik der Wahlprogrammanalyse soll in dieser Untersuchung der Koalitionsvertrag ebenfalls ideologisch verortet und vergleichend zu den Ergebnissen der Wahlprogrammanalyse untersucht werden. Dabei wird die These vertreten, dass sich die CDU aufgrund ihres sehr guten Wahlergebnisses und der damit einhergehenden Ressortmehrheit in den Koalitionsverhandlungen stärker durchsetzen konnte als die beiden kleinen Koalitionspartner SPD und FDP. Dabei wird wie folgt vorgegangen. Zunächst soll ein kurzer Überblick über die Ergebnisse der der Wahl, und die Ressortzuteilung gegeben werden.

Im Anschluss daran, soll kurz auf Koalitionstheorie eingegangen werden. Auch soll knapp auf die Ergebnisse der besagten Wahlprogrammanalyse Bezug genommen werden, sowie auf die Kompetenzen einer Landesregierung. Im Anschluss an diese Bestandsaufnahme wird die Methodik der Untersuchung vorgestellt und der Forschungsprozess offengelegt, um dann darauf Folgend die Ergebnisse dieser Untersuchung vorzustellen und auszuwerten. Geschlossen wird die Untersuchung mit einem Fazit. Da die Stoßrichtung dieser Untersuchung eng mit der vorangegangenen Wahlprogrammanalyse verbunden ist, sind die Arbeiten vom Aufbau und der Herangehensweise fast identisch miteinander. Alle zugehörigen Tabellen und Codelisten sind dem Anhang zu entnehmen.