Unternehmen werben gerne mit ihren attraktiven Geschäftsbeziehungen. Dabei offenbaren sie ihren potentiellen Kunden, woher ihre Produkte stammen, von welchen Zulieferern Bestandteile verarbeitet worden sind oder welche Firmen die entsprechenden Waren oder Dienstleistungen verwenden bzw. in Anspruch nehmen.
Aus dieser Art der Werbung ergeben sich sowohl Chancen als auch Risiken für das werbende Unternehmen. Beispielsweise sind die juristischen Zulässigkeitsgrenzen des Marken- und Lauterkeitsrechts nicht als unüberwindbare Verbote zu verstehen, sondern sie stellen Risiken da. Diese müssen aus betriebswirtschaftlicher Sicht erkannt, gewichtet und bewertet werden. Die Darstellung Björn Buchgeisters legt ihren Fokus auf eine kombinierte Betrachtungsweise des Themas sowohl unter juristischen als auch betriebswirtschaftlichen Aspekten.
Welche Aktualität Werbung mit Geschäftsbeziehungen hat, zeigt die gegenwärtige kontroverse Diskussion um das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht. Grund hierfür ist die Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-RL) in deutsches Recht. Der Meinungsstreit kann bei der "Werbung mit Geschäftsbeziehungen" ergebnisrelevant sein und wird vom Autor einzelnormorientiert einer Lösung zugeführt.
Dieses Buch erörtert die Werbung mit Geschäftsbeziehungen umfassend aus markenrechtlicher und lauterkeitsrechtlicher Sicht. Hierbei werden auch mögliche Überlegungen des (rechtswidrig) Werbenden sowie des Rechteinhabers verdeutlicht. Das Buch schließt mit praktisch verwertbaren Ergebnissen in Thesenform ab.
Das Werk richtet sich an Entscheidungsträger in der Wirtschaft, im Betrieb und an Rechtsberater.
Inhaltsverzeichnis
1;Inhaltsverzeichnis;6 2;Abkürzungsverzeichnis;8 3;1. Teil Einleitung und betriebliche Motive der Werbung mit Geschäftsbeziehungen;10 3.1;A. Aktualität des Themas;10 3.2;B. Relevanz für die Unternehmen;11 3.2.1;I. Chancen;12 3.2.2;II. Risiken;12 4;2. Teil Geschäftsbeziehungen aus markenrechtlicher Sicht;14 4.1;A. Verletzung einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung;14 4.1.1;I. Vorliegen einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnung;14 4.1.1.1;1. Verkehrsgeltung;15 4.1.1.2;2. Angesprochene Verkehrskreise;16 4.1.2;II. Verwechslungsgefahr;16 4.1.3;III. Kennzeichenmäßige Benutzung für Waren oder DL;18 4.1.3.1;1. Benutzung für Waren oder DL;18 4.1.3.2;2. Benutzungsbegriff;19 4.1.3.3;3. Benutzungsbegriff im Rahmen des 14 II Nr. 3 MarkenG;22 4.1.3.4;4. Zustimmung zur Kennzeichenbenutzung;22 4.1.3.5;5. Überlegungen des Verwenders und des Kennzeicheninhabers;23 4.1.4;IV. Kennzeichenmäßige Benutzung der geschäftlichen Bezeichnung;24 4.1.5;V. Rufausnutzung oder beeinträchtigung;25 4.1.5.1;1. Bekannte Marke bzw. geschäftliche Bezeichnung;26 4.1.5.2;2. Unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung;30 4.1.5.3;3. Verbotshandlungen;34 4.2;B. Mögliche Konsequenzen;35 4.2.1;I. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch;36 4.2.2;II. Schadensersatzanspruch;36 4.3;C. Abschließende Betrachtung;38 5;3. Teil Geschäftsbeziehungen aus lauterkeitsrechtlicher Sicht;40 5.1;A. Vorrang des Markenrechts;40 5.2;B. Mögliche Verletzungshandlungen;43 5.2.1;I. Herabsetzung und Verunglimpfung;43 5.2.2;II. Nachahmung;44 5.2.3;III. Zuwiderhandlung gegen eine gesetzliche Vorschrift;44 5.2.4;IV. Irreführende geschäftliche Handlung;45 5.2.4.1;1. Vorrang Markenrecht;45 5.2.4.2;2. Geschäftliche Handlung;48 5.2.4.3;3. Werbeadressaten;59 5.2.4.4;4. Wettbewerblich relevante Irreführung;61 5.2.4.5;5. Beweisfragen;67 5.2.5;V. Verwechslungsgefahr;71 5.2.5.1;1. Verhältnis zum Markenrecht;71 5.2.5.2;2. Irreführung durch Verwechslungsgefahr;72 5.2.6;VI. Irreführung durch Unterlassen;73 5.2.6.1;1. Verhältnis zum Markenr
echt;73 5.2.6.2;2. Verschweigen einer Tatsache gegenüber Unternehmen;73 5.2.6.3;3. Verschweigen einer Tatsache gegenüber Verbrauchern;75 5.2.7;VII. Geschäftliche Handlungen gegenüber Verbrauchern;77 5.2.7.1;1. Verhältnis zum Markenrecht;77 5.2.7.2;2. Unlautere geschäftliche Handlungen;79 5.2.8;VIII. Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen;82 5.3;C. Mögliche Konsequenzen;86 5.3.1;I. Strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung;89 5.3.2;II. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch;91 5.3.3;III. Schadensersatzanspruch;92 5.3.4;IV. Gewinnabschöpfung;94 6;4. Teil Thesen;96 7;Literaturverzeichnis;100
