Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art können jeden Beamten treffen - und das in mehrfacher Hinsicht. Einerseits kann der Beamte Betroffener eines Disziplinarverfahrens sein, andererseits kann er zum Ermittlungsführer bestimmt werden; dass er schließlich als Vorgesetzter die Grundzüge des Disziplinarrechts kennen muss, ist selbstverständlich.
In dieser Abhandlung gibt der Autor am Beispiel des LDG NRW zunächst einen Überblick und erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Dann schildert er den weiteren Ablauf eines behördlichen Disziplinarverfahrens unter Berücksichtigung der Ermittlungen, der Wahrheitspflicht und dem Verhältnis zum Strafverfahren. Anschließend erläutert er die Beweiserhebung, Observation und Akteneinsicht. Schlussendlich stellt er den Abschluss der Ermittlungen dar und erläutert insbesondere die Disziplinarklage und die Begleitmaßnahmen im behördlichen Disziplinarverfahren, wie z. B. die vorläufige Dienstenthebung und das Verbot, die Dienstgeschäfte zu führen.
(Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei - Studium - Praxis.)
Inhaltsverzeichnis
Inhalt
Teil 1
Dienstvergehen, Legalitätsprinzip, Verwaltungsermittlungen, Einleitung des Disziplinarverfahrens
I. Einleitung
II. Das Dienstvergehen
III. Legalitätsprinzip
IV. Verwaltungsermittlungen
V. Einleitung des Disziplinarverfahrens
Teil 2
Ermittlungen, Wahrheitspflicht, Verhältnis zum Strafverfahren
I. Durchführung/Ermittlungen (§§ 20 bis 31 LDG NRW)
II. Beteiligte Personen
III. Unterrichtung, Belehrung und Anhörung (§ 20 LDG NRW)
IV. Pflicht zur Durchführung von Ermittlungen (§ 21 Abs. 1 LDG NRW
Teil 3
Beweiserhebung, Observation und Einsatz technischer Mittel, Akteneinsicht
II. Observation und Einsatz technischer Mittel
III. Akteneinsicht
Teil 4
Abschluss der Ermittlungen
I. Ergebnis der Ermittlungen
II. Abschlussentscheidung (§§ 32 bis 37 LDG NRW)
III. Begleitmaßnahmen im behördlichen Disziplinarverfahren
IV. Widerspruchsverfahren
