Sicherlich sind Sie in Ihrem Leben schon viele Verträge eingegangen oder waren Partei eines gesetzlichen Schuldverhältnisses, dessen Sie sich vielleicht gar nicht bewusst waren. Sie haben - beruflich oder privat - AGBs zugestimmt, Verträge unterschrieben oder gekündigt und vielleicht sind Ihnen auch Begriffe wie "Haftung" und "Schadensersatz" schon einmal begegnet. Damit sind Sie schon mitten im Schuldrecht! Tobias Huep bietet in diesem Buch eine angenehm verständliche und praxisnahe Einführung in diesen wichtigen Teil des Zivilrechts - für Studierende wie auch für Praktiker. Dabei geht er insbesondere auf vertragliche Schuldverhältnisse und deren Entstehung, Inhalt und Beendigung sowie auf die Gestaltung und Kontrolle von Verträgen ein. Juristische Schemata und Falllösungen runden das Buch ab und helfen so insbesondere Studierenden bei der Klausurvorbereitung.
Inhaltsverzeichnis
Ü ber den Autor 7
Einfü hrung 21
Ü ber dieses Buch 21
Begriffe, die in diesem Buch verwendet werden 22
Konventionen in diesem Buch 22
Was Sie nicht lesen mü ssen 22
Tö richte Annahmen ü ber den Leser 23
Wie dieses Buch aufgebaut ist 23
Teil I: Den Ü berblick behalten: Die Grundlagen des Schuldverhä ltnisses 23
Teil II: Die Entstehung von Schuldverhä ltnissen 23
Teil III: Es ist angerichtet: Der Inhalt von Schuldverhä ltnissen 24
Teil IV: Die Vertragsgestaltung 24
Teil V: Die Beendigung von Schuldverhä ltnissen 24
Teil VI: Wenn es schiefgeht: Stö rungen im Schuldverhä ltnis 24
Teil VII: Der Top-Ten-Teil 24
Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 24
Wie es weitergeht 25
Teil I Den Ü berblick Behalten: Die Grundlagen Des Schuldverhä ltnisses 27
Kapitel 1 Ü ber die Bedeutung des Schuldrechts 29
Vom alltä glichen Schuldrecht 31
Vielfä ltige Quellenlage: Schuldrechtliche Regelungen nicht nur im Schuldrecht 33
Wo finde ich was: Der Aufbau des Schuldrechts 34
Beweglich bleiben bis ins hohe Alter: Die Anpassungsfä higkeit des Schuldrechts 35
Ein sanfter Charakter: Die Nachgiebigkeit der Schuldrechtsnormen 36
Die schuldrechtliche Internationale: Die weltweite Vereinheitlichung 38
Das UN-Kaufrecht 38
Die Europä ische Union und das Schuldrecht 39
Ein einheitliches Europä isches Kaufrecht 40
Kapitel 2 Worum sich alles dreht: Das Schuldverhä ltnis 43
Die schuldrechtliche Sonderverbindung - die juristische Relativitä tstheorie 44
Schuldverhä ltnisse im engeren und im weiteren Sinne 44
Hauptpflichten 45
Nebenpflichten 45
Kapitel 3 Seien Sie anspruchsvoll - das Anspruchsdenken im Schuldrecht 47
Das Prinzip des schuldrechtlichen Anspruchs 47
Erkenne den Anspruch! - die Anspruchsgrundlage 49
'Wer will was von wem woraus?' - die Anspruchsprü fung 53
Noch nicht am Ziel - die Abwehrmö glichkeiten des Schuldners 55
Kapitel 4 Das kleine Schuldrechts-Abc 57
Die besonderen schuldrechtlichen Begriffe 57
Das Schuldverhä ltnis 57
Das Verpflichtungsgeschä ft 58
Das Abstraktionsprinzip 58
Die Forderung 59
Die Leistung 59
Schadensersatz 60
Die Haftung 60
Die zentralen schuldrechtlichen Grundsä tze 61
Treu und Glauben 61
(Kein) Typenzwang 61
Dispositivitä t 62
Relativitä t 63
Vertragsfreiheit 63
Teil II Die Entstehung Von Schuldverhä ltnissen 65
Kapitel 5 Dickschiff voran: Der Vertrag 67
Der Vertrag als freiwilliges Rechtsgeschä ft 67
Wer anderen einen Gefallen tun mö chte - Vertrag oder Gefä lligkeit? 69
Der Sonderfall: Das einseitige Rechtsgeschä ft 70
Abschlussfreiheit - regelmä ß ig freiwillig 71
Abschlusszwang 71
Aufgedrä ngt - die Zusendung unbestellter Waren 73
Auf die Form achten - Formfreiheit und Formzwä nge 75
Die Schriftform (§ 126 BGB) 76
Die elektronische Form (§ 126a BGB) 77
Die Textform (§ 126b BGB) 77
Die notarielle Beurkundung 78
Kapitel 6 'Anything goes' - Inhaltsfreiheit und Inhaltsschranken 79
Ausgangspunkt: Vorrang der Vertragsfreiheit 79
Herstellung von Vertragsgerechtigkeit in typisierten Fä llen 80
Der Schutz der Schwä cheren 82
Herstellung von Vertragsgerechtigkeit im Einzelfall 83
Der Grundsatz von Treu und Glauben 84
Die Sittenwidrigkeit 85
Gesetzliche Verbote 88
Der Tatbestand des § 134 BGB 88
Die Rechtsfolgen des § 134 BGB 89
Der Robin Hood unter den Gesetzen - das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 89
Der Schutzbereich des Gesetzes 89
Die Rechtsfolgen einer Diskriminierung 92
Kapitel 7 Frü he Bindung: Vorvertragliche Schuldverhä ltnisse 93
Eine geniale Idee: Die 'culpa in contrahendo' 93
Die Entstehung vorvertraglicher Schuldverhä ltnisse 95
Die Aufnahme von Vertragsverhandlungen 95
Die Vertragsanbahnung 95
Ä hnliche geschä ftliche Kontakte (§ 311 Absatz 2 Nummer 3 BGB) 96
Die Pflichten vor Vertragsschluss 96
Die Rechtsfolgen bei Pflichtverstö ß en 98
Kapitel 8 Zu guter Letzt: Gesetzliche Schuldverhä ltnisse 101
Grundkonzeption gesetzlicher Schuldverhä ltnisse 101
Arten gesetzlicher Schuldverhä ltnisse 102
'Ich hab's fü r dich getan' - die Geschä ftsfü hrung ohne Auftrag 103
'Gib es wieder her' - die ungerechtfertigte Bereicherung 104
'Das hä ttest du nicht tun sollen' - die unerlaubte Handlung 106
Teil III ES Ist Angerichtet: Der Inhalt Von Schuldverhä ltnissen 115
Kapitel 9 Pflichten allü berall 117
Die Leistungspflichten als Herzstü ck des Schuldverhä ltnisses 117
Die Hauptleistungspflichten 119
Die Nebenleistungspflichten 121
Die Bedeutung von Treu und Glauben nach § 242 BGB 123
Nicht nur schmü ckendes Beiwerk: Die Nebenpflichten 123
Ausgangspunkt: § 241 Absatz 2 BGB 124
Das allgemeine Gebot der Rü cksichtnahme 124
Die nachvertraglichen Pflichten 127
Die Rechtsfolgen von Pflichtverstö ß en 128
Die Verletzung von Hauptleistungspflichten 128
Die Verletzung von Nebenleistungspflichten 129
Die Verletzung von Nebenpflichten 130
Kapitel 10 Die Bestimmung des Vertragsinhalts 131
Die Parteivereinbarung 131
Die einseitige Leistungsbestimmung 133
Die Leistungsbestimmung durch Dritte 135
'Wer die Wahl hat': Die Wahlschuld 136
Das Wahlrecht - eine missglü ckte Entscheidung 136
Der Bruder der Wahlschuld - die Ersetzungsbefugnis 137
Typische Leistungsinhalte 137
Der Ort der Leistung 138
Der Leistungsgegenstand 141
(K)eine Selbstverstä ndlichkeit: 'Geld hat man zu haben'! 147
Kapitel 11 Kein unmoralisches Angebot: Mehr-Personen-Verhä ltnisse 153
'Mé nage-à -trois' - der Vertrag zugunsten Dritter 154
Die Grundidee 154
Die Konstruktion des Dreiecks 155
Die Rechte der Beteiligten 156
Nicht nur 'Wohl und Wehe' - der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 161
Die Voraussetzungen 163
Die Schutzwirkung auch auß erhalb von Verträ gen - der berü hmte 'Gemü seblattfall' 166
'Viele Kö che verderben den Brei' - mehrere Parteien und nur ein Schuldverhä ltnis 167
Glä ubigermehrheit 168
Jedem das Seine: Teilglä ubigerschaft 168
Alle zusammen: Gesamtglä ubigerschaft 169
Mitgefangen, mitgehangen: Mitglä ubigerschaft 169
Schuldnermehrheit - Teilschuld und Gesamtschuld 170
Selten - der gesetzliche Regelfall der Teilschuld 170
Recht beliebt - die 'Paschastellung' bei der Gesamtschuld 170
Parteiwechsel 176
Austausch des Glä ubigers - die Abtretung 176
Austausch des Schuldners - die Schuldü bernahme 179
Teil IV Die Vertragsgestaltung 181
Kapitel 12 Der Vertrag im Allgemeinen 183
Die Vertragsparteien 184
Alles Verhandlungssache 185
Gesamtkunstwerk - ü ber den Aufbau eines Vertrags 186
Freiheit und Grenzen - Vertragsgestaltung und Gesetz 189
Gebot der Stunde: Klarheit und Transparenz 191
'Wie war's denn wohl gemeint?' - die Auslegung des Vertrags 192
§ 133 BGB und § 157 BGB - die zwei Geschwister der Auslegung 192
Auslegung bei Verwendung von AGB 194
Nobody's perfect - ü ber die Lü cken(fü llung) in Verträ gen 195
Kapitel 13 Besonderer Schutz durch Verbraucherverträ ge 197
Konsumwahn und Schutz des Verbrauchers vor sich selbst 197
Was ist Verbraucherschutzrecht? 198
Wer ist beteiligt - Unternehmer und Verbraucher 199
Der Begriff des Verbrauchervertrags 200
Die Regel mit den vielen Ausnahmen 201
'Information ist alles!' - die Informationspflichten der Unternehmer 202
Inhalt und Umfang der Informationspflichten 203
'Kleinvieh macht auch Mist' - versteckte Entgelte und ihre Grenzen 204
Entgelt fü r Nebenleistungen 205
'Kreditkarte kostet extra' - Entgelt fü r bestimmte Zahlungsmittel 205
'Unser nä chster freier Mitarbeiter ist fü r Sie da' - die teure Warteschleife 206
'Ich widerrufe alles' - die Ikone des Verbraucherschutzes 206
Das Grundkonzept des Widerrufsrechts 207
Belehrung und Widerrufsfrist 208
Ausü bung des Widerrufsrechts 211
Rechtsfolgen des Widerrufsrechts 213
Ein bunter Strauß - die Arten spezieller Verbraucherverträ ge 215
'Darf ich kurz reinkommen?' - auß erhalb von Geschä ftsrä umen geschlossene Verträ ge 215
'Schneller geht's im Internet' - Fernabsatzverträ ge 217
Der elektronische Geschä ftsverkehr 219
Verbundene Verträ ge 221
Kapitel 14 'Friss oder stirb' - Vertragsgestaltung durch Allgemeine Geschä ftsbedingungen 225
Ohne sie geht es nicht - vom Sinn und der Bedeutung der AGB 225
'Verhandelt wird nicht' - von den Gefahren der AGB 226
Die Grundkonzeption der AGB-Kontrolle 227
Der Begriff der AGB 228
Was ist eine Individualvereinbarung? 229
'Jetzt kracht's' - die kollidierenden AGB 229
AGB als Vertragsbestandteil - die Einbeziehungskontrolle 230
Der Hinweis auf die AGB 231
Mö glichkeit der Kenntnisnahme - 'auch wenn's keiner liest' 231
'Einverstanden' - Vertragsschluss und AGB 232
'Das ist aber eine Ü berraschung' - § 305c Absatz 1 BGB 234
'Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser' - die Inhaltskontrolle 235
'Der Preis ist heiß' - welche AGB nicht kontrolliert werden dü rfen 236
Maß stab der Inhaltskontrolle: Die Angemessenheit 237
AGB in besonderen Vertragsverhä ltnissen 241
Die Konsequenzen ziehen - Rechtsfolgen der Unangemessenheit 243
Teil V Die Beendigung Von Schuldverhä ltnissen 247
Kapitel 15 Happy Ending Story - die stö rungsfreie Beendigung von Schuldverhä ltnissen 249
'Endlich am Ziel' - die Erfü llung des Schuldverhä ltnisses 250
Handlung und Erfolg - vom Begriff der Erfü llung 250
Wer mit wem - zur Person des Leistenden und des Leistungsempfä ngers 251
Die Art und Weise der Erfü llung 252
'Da hast du die Quittung' - die Rechtsfolgen der Erfü llung 253
Die Leistung 'an Erfü llungs statt' 254
Die Aufrechnung 254
Die Grundidee (der Verknü pfung) 255
Die Aufrechnungserklä rung 255
Die Aufrechnungslage 256
Rechtsfolgen der Aufrechnung 258
Erlö schen aus anderen Grü nden 259
Ein Schließ fach beim Amtsgericht - die Hinterlegung 259
'Do it yourself' - der Selbsthilfeverkauf 260
Der Erlass(vertrag) 260
Kapitel 16 Unhappy Ending: Aufhebung, Rü cktritt und Kü ndigung 263
Die Aufhebung des Vertrags 264
Der Rü cktritt vom Vertrag 266
Der Rü cktrittsgrund 266
Die Rü cktrittserklä rung 267
Die Rü cktrittsfrist 268
Die (operative) Rü ckabwicklung (§ § 346 f. BGB) 269
Die Kü ndigung eines (Dauer-)Schuldverhä ltnisses 273
Ordentliche und auß erordentliche Kü ndigung 275
Die Kü ndigungserklä rung 275
Der Kü ndigungsgrund 275
Die Kü ndigungsfrist 277
Die Rechtsfolgen der Kü ndigung 277
Teil VI Wenn Es Schiefgeht: Stö rungen Im Schuldverhä ltnis 279
Kapitel 17 Alles kann schiefgehen: Das Stö rungsrecht im Ü berblick 281
Baustein 1: Die mö glichen Arten von Stö rungen 282
Baustein 2: Stö rungen im Leistungs- und Nichtleistungsbereich 283
Baustein 3: Die Unterscheidung zwischen Primä ranspruch und Sekundä ranspruch 283
Baustein 4: Die Pflichtverletzung als zentrale Weichenstellung 284
Baustein 5: Rü cktritt und Schadensersatz - die Dickschiffe auf der Rechtsfolgenseite 285
Baustein 6: Der Aufbau des Stö rungsrechts 288
Dreh- und Angelpunkt: Das Grundkonzept der Pflichtverletzung 289
Eine wichtige Unterscheidung: Pflichtverletzung und Vertretenmü ssen 290
Ausgangspunkt: Die Pflicht 291
Die Verletzungshandlung 292
Vertiefung: Pflichtverletzung bei gegenseitigen Verträ gen 293
Vertiefung: Pflichtverletzung vor Vertragsschluss 293
Kapitel 18 Pflicht und Verantwortlichkeit 295
Der Grundgedanke - die Unterscheidung von Pflichtverletzung und Vertretenmü ssen 295
Das eigene Verschulden des Schuldners 296
'Denn sie wissen (nicht), was sie tun' - Nä heres ü ber Vorsatz und Fahrlä ssigkeit 298
'Wissen und Wollen' - der Vorsatz 298
'Aus Versehen' - die Fahrlä ssigkeit als weiterer Verschuldensmaß stab 299
Die Zurechnungsfä higkeit 301
Modifikationen des Vertretenmü ssens 302
Die Verantwortlichkeit fü r das Verschulden Dritter 304
§ 278 erste Alternative BGB: 'Wenn der Vater fü r den Sohn' - die gesetzlichen Vertreter 305
§ 278 zweite Alternative BGB: Mä chtige (Erfü llungs-)Gehilfen 306
Die Rechtsfolgen des § 278 BGB 310
Vertretenmü ssen ohne Verschulden 311
Kapitel 19 Nichts ist unmö glich - die Unmö glichkeit der Leistung 315
Eine Regelung genü gt: § 275 BGB 316
Der Begriff der Unmö glichkeit 316
Die Varianten der Unmö glichkeit 317
Anfä ngliche oder nachträ gliche Unmö glichkeit 317
Objektive und subjektive Unmö glichkeit 319
Rechtliche Unmö glichkeit 319
'Keine halben Sachen' - die Teilunmö glichkeit 320
'Noch mö glich oder schon unmö glich?' - die Bestimmung der Unmö glichkeit 321
'Solange nichts konkret ist' - die Unmö glichkeit bei der Gattungsschuld 321
Kein Widerspruch: Unmö glichkeit und Verschulden 322
'Es hat alles keinen Zweck mehr' - Zweckerreichung, Zweckfortfall und Zweckstö rung 323
'Unmö gliches mö glich machen' - § 275 Absatz 2 BGB als wirtschaftliche Begrenzung der Leistungspflicht 324
Nur zu spä t oder schon unmö glich? - das absolute Fixgeschä ft 325
'Persö nlich leider nicht' - die hö chstpersö nliche Leistungsverpflichtung 325
Zentrale Rechtsfolge: Ausschluss der Leistungspflicht 326
Die Grundregel des § 275 Absatz 1 BGB 326
Zusä tzlicher Anspruch auf Schadensersatz 327
Sonderproblem: Das Schicksal der Gegenleistung 327
Vielleicht auch interessant - der Ersatzanspruch nach § 326 Absatz 3 BGB 329
Kapitel 20 'Wer zu spä t kommt' - der Verzug von Schuldner und Glä ubiger 331
Der Schuldnerverzug 331
Die Voraussetzungen des Schuldnerverzugs 332
Rechtsfolgen des Verzugs 339
Der Glä ubigerverzug 345
Die Voraussetzungen des Glä ubigerverzugs 345
Rechtsfolgen des Glä ubigerverzugs 347
Kapitel 21 'So nicht' - die weiteren Pflichtverletzungen 349
Die Schlechterfü llung von Leistungspflichten 350
Grundlagen 350
Die besondere Systematik der Schlechterfü llung 352
Die Schlechterfü llung im Bereich der Hauptleistungspflichten 355
Die Schlechterfü llung im Nebenleistungsbereich 356
Die Rechtsfolgen der Schlechterfü llung 356
Der Anspruch auf ordnungsgemä ß e Erfü llung 357
Der Anspruch auf Schadensersatz 358
Die zwei Arten des Schadensersatzes 359
Exkurs: Aufwendungsersatz statt Schadensersatz 364
Das Rü cktrittsrecht 365
Die Verletzung von Nebenpflichten 366
Schadensersatz bei Nebenpflichtverletzungen 366
Rü cktritt bei Nebenpflichtverletzungen 368
Kapitel 22 'Das schuldrechtliche Erdbeben' - vom Wegfall der Geschä ftsgrundlage 371
Der Begriff des Wegfalls der Geschä ftsgrundlage 372
Wie alles begann - die Entwicklung des Wegfalls der Geschä ftsgrundlage 373
Die Bedeutung der Geschä ftsgrundlage 374
Flexible Rechtsfolgen - Anpassung oder Aufhebung? 378
Kapitel 23 'Wer den Schaden hat' - Vertiefung zum Anspruch auf Schadensersatz 381
Funktion des Schadensersatzes 383
Alles oder nichts? - vom Grundsatz der 'Totalreparation' 383
Vermö gens- und Nichtvermö gensschä den 385
'Wer hat den Schaden?' - die anspruchsberechtigten Personen 386
'Ü bers Eck gespielt' - die Drittschadensliquidation 387
'Wer hat's getan?' - die Verursachung des Schadens 389
'Alles zä hlt' - die Conditio-sine-qua-non-Regel der Ä quivalenztheorie 389
'Das konnte niemand vorhersehen' - die Adä quanztheorie 390
'Das wä re deine Pflicht gewesen' - die Lehre vom Schutzzweck der Norm 392
Der Wiederaufbau - vom Grundsatz der 'Naturalrestitution' 393
Der immaterielle Schaden 395
Grundsatz: 'Eher nicht' 396
Die wichtige Ausnahme: Das Schmerzensgeld 396
'Unter tä tiger Mithilfe' - das Mitverschulden des Geschä digten 397
Voraussetzungen der Mitverantwortung 398
Rechtsfolgen der Mitverantwortung 399
Ü bertragung des Grundgedankens in § 254 BGB auf andere Fä lle 400
Teil VII Der Top-Ten-Teil 403
Kapitel 24 Zehn Aufbauschemata 405
Schema 1: Der Anspruch auf Erfü llung eines Vertrags 405
Schema 2: Die Prü fung Allgemeiner Geschä ftsbedingungen 407
Schema 3: Die Prü fung von Ansprü chen bei Unmö glichkeit der Leistung 408
Schema 4: Der Prü fung von Schadensersatzansprü chen bei Pflichtverletzungen 410
Schema 5: Die Prü fung von Schadensersatzansprü chen bei Unmö glichkeit 411
Schema 6: Die Prü fung von Schadensersatzansprü chen beim Schuldnerverzug 412
Schema 7: Die Prü fung von Ansprü chen bei Schlechterfü llung 413
Schema 8: Die Prü fung von Schadensersatzansprü chen bei Nebenpflichtverletzungen 414
Schema 9: Die Prü fung vorvertraglicher Ansprü che 414
Schema 10: Die Prü fung der Beendigung (Rü cktritt/Kü ndigung/Widerruf) eines Vertrags 415
Kapitel 25 Tipps zur Falllö sung 419
Gutes Training ist wichtig 419
Einstieg - der Sachverhalt 421
Der Aufbau der Lö sung 421
Die Ausformulierung der Lö sung 422
Der juristische Werkzeugkasten - die Subsumtionstechnik 423
Wenn plö tzlich Schluss ist - das Hilfsgutachten 424
Stichwortverzeichnis 425
