Abdingbarkeit des § 616 BGB

Die Dissertation befasst sich mit der Möglichkeit der Abdingbarkeit des § 616 BGB insbesondere mit Blick auf das AGB-Recht. Diese insbesondere in der COVID-19-Pandemie in den Fokus gerückte Frage ist besonders für die Praxis der Vertragsgestaltung relevant. Der Autor unterbreitet Klauselvorschläge für Arbeits- und Dienstverträge.

Die Dissertation befasst sich mit der Abdingbarkeit des
616 BGB. Spätestens seit der COVID-19-Pandemie und der Einführung von immer mehr gegenüber
616 BGB subsidiären Vergütungsfortzahlungsregelungen und -ersatzregelungen drängt sich die Frage der Abdingbarkeit des
616 BGB auf. Diese wird von Literatur und Rechtsprechung bislang lediglich oberflächlich untersucht.

Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Möglichkeit der Abdingbarkeit in Arbeits- und Dienstverträgen für "normale" Arbeitnehmer, geringfügige Beschäftigte, GmbH-Geschäftsführer sowie freie Mitarbeiter. Dabei werden mögliche Vertragsgestaltungen sowohl an Beschränkungen durch das Sozial(versicherungs-)recht als auch durch das AGB-Recht gemessen.

Als Ergebnis der Untersuchung unterbreitet der Autor konkrete Klauselvorschläge. Damit ist die Arbeit vor allem für die Praxis eine Unterstützung bei der Vertragsgestaltung.

A) Einleitung - B) Verhältnis der Hauptleistungspflichten im Dienst- und Arbeitsvertrag - C) Entstehung und Anwendungsbereich des § 616 BGB - D) Abdingbarkeit des § 616 BGB - E) Ergebnis - F) Literaturverzeichnis