Die Arbeit befasst sich mit der aus § 13 Abs. 1 StGB folgenden Beschützergarantenstellung im familiären Bereich. Der Schwerpunkt liegt auf der Vorschrift des § 1618a BGB als möglicher Rechtspflicht und der Vereinbarkeit von § 13 Abs. 1 StGB mit dem Gesetzlichkeitsgrundsatz aus Art. 103 Abs. 2 GG.
Diese Arbeit befasst sich mit der aus
13 Abs. 1 StGB folgenden Beschützergarantenstellung im familiären Bereich, die angesichts des demografischen Wandels immer stärker an Bedeutung erlangt. Anlass dazu gaben zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus den Jahren 2016 und 2017, in denen die Senate die Garantenstellung von Kindern im Verhältnis zu ihren Eltern nicht mehr - wie bisher - allein mit dem rechtlichen Verwandtschaftsverhältnis begründeten, sondern unter Berücksichtigung von
1618a BGB auf die Umstände des Einzelfalls Bezug nahmen. Der besondere Schwerpunkt liegt daher auf der Frage, ob
1618a BGB als Grundlage für eine Garantenstellung herangezogen werden kann. Neben der Untersuchung der Beschützergarantenstellung liegt ein weiterer Schwerpunkt auf der Vereinbarkeit von
13 Abs. 1 StGB mit Art. 103 Abs. 2 GG und den Anforderungen, die das Bestimmtheitsgebot an Vorschriften des Allgemeinen Teils des StGB stellt.
Inhaltsverzeichnis
1. Kapitel: Einleitung - A. Problemstellung - B. Ziel und Gang der Untersuchung - 2. Kapitel: Allgemeines zu den unechten Unterlassungsdelikten - A. Die Unterlassungsdelikte des StGB - B. Entstehung und Entwicklung des unechten Unterlassungsdelikts - 3. Kapitel: Die Garantenstellung vor dem Hintergrund des Bestimmtheitsgebots (Art. 103 Abs. 2 GG) - A. Meinungsstand in Rechtsprechung und Wissenschaft - B. Geltungsbereich des Gesetzlichkeitsprinzips im Allgemeinen Teil des StGB - 13 Abs. 1 StGB als strafbegründendes bzw. -schärfendes Merkmal - C. Grundlagen des Gesetzlichkeitsprinzips - D. Gewährleistungsgehalt des Bestimmtheitsgebots im Allgemeinen Teil des StGB - E. Vereinbarkeit des § 13 Abs. 1 StGB mit dem Bestimmtheitsgebot - F. Fazit - 4. Kapitel: Beschützergarantenstellung von Kindern gegenüber ihren Eltern - A. Meinungsstand in Rechtsprechung und Wissenschaft - B. §§ 1601 ff. BGB als rechtliche Einstandspflicht im Sinne des § 13 Abs. 1 StGB - C. Art. 6 GG als rechtliche Einstandspflicht im Sinne des § 13 Abs. 1 StGB - D. § 1618a BGB als rechtliche Einstandspflicht im Sinne des § 13 Abs. 1 StGB - E. Vertrag - F. Ingerenz und tatsächliche Übernahme - G. Ergebnis zur Garantenstellung - 5. Kapitel: Reichweite der Garantenpflicht - A. Die Entscheidung im Fall Wittig - B. Überblick über die Entwicklung der Rechtsprechung seit dem Wittig-Urteil - C. Überblick über den Stand der Wissenschaft - D. Bewertung - 6. Kapitel: Zusammenfassung und Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis
