Im Zuge von Globalisierung und Handelsliberalisierung erlangen geistige Eigentumsrechte eine steigende Bedeutung.
Seit Dezember 2001 ist China Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Durch die Unterzeichnung des Beitrittsvertrags hat sich die Volksrepublik zu einer vollständigen sowie unmittelbaren Umsetzung des Abkommens über die handelsbezogenen Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) verpflichtet. Dennoch wird China häufig für den Umgang mit geistigem Eigentum kritisiert.
Über fünf Jahre nach dem Beitritt zur WTO wird in dieser Studie untersucht, wie gut die Vereinbarungen mit der WTO von der VR China eingehalten werden.
In diesem Buch werden zunächst die spezifischen Eigenschaften von geistigem Eigentum, unter anderem mittels einer spieltheoretischen Implikation, verdeutlicht. In einem nächsten Schritt werden die Vereinbarungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums erläutert. Im anschließenden und wesentlichen Teil der Untersuchung wird detailliert analysiert, warum es der VR China noch immer nicht gelungen ist, einen adäquaten Schutz des geistigen Eigentums zu gewährleisten. Dabei wird gezielt zwischen formalen Zugeständnissen für die Rechteinhaber und Rechtsdurchsetzungen unterschieden.
Die Studie zeigt, dass der VR China bei mehreren Artikeln des Abkommens eine ausreichende Umsetzung gelungen ist. Dennoch führen vor allem ein mangelndes Bewusstsein für geistiges Eigentum sowie eine unzureichende chinesische Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums zu häufigen Rechtsverletzungen.
Inhaltsverzeichnis
1;Inhaltsverzeichnis;8 2;Abkürzungsverzeichnis;10 3;Tabellenverzeichnis;11 4;Abbildungsverzeichnis;11 5;1 Einleitung;12 6;2 Grundlagen zum geistigen Eigentum;16 6.1;2.1 Charakterisierung von Wissen und geistigem Eigentum;16 6.2;2.2 Beschreibung des Tradeoffs bezüglich Wohlfahrt und Wachstum für die VR China;19 6.3;2.3 Spieltheoretische Erklärung der Notwendigkeit staatlicher Interventionn für ein effizientes Investitionsniveau in geistiges Eigentum;23 7;3 Gegenstand der Vereinbarungen im Bereich des geistigen Eigentums;28 7.1;3.1 Das TRIPS-Abkommen;29 7.1.1;3.1.1 Die Bedeutung des Abkommens für den Schutz des geistigen Eigentums;29 7.1.2;3.1.2 Erläuterungen wesentlicher Bestandteile des Abkommens;31 8;4 Umsetzungen in der VR China;38 8.1;4.1 Besondere Hindernisse für eine TRIPS-konforme Umsetzung der Vereinbarungen in der VR China;38 8.1.1;4.1.1 Mangelndes Bewusstsein für geistige Eigentumsrechte in China;38 8.1.2;4.1.2 Kennzeichnung weiterer ausgewählter Ursachen für die Schwierigkeitenbei der Implementierung des TRIPS-Abkommens in der VR China;39 8.2;4.2 Bewertung von Gültigkeit, Wirkungsbereich und Ausübung der Rechte des geistigen Eigentums in der VR China;41 8.3;4.3 Bewertung der Rechtsdurchsetzung in der VR China;47 8.3.1;4.3.1 Grundlegende Position der chinesischen Rechtsdurchsetzung;47 8.3.2;4.3.2 Durchsetzung in Hinblick auf Zivil- und Verwaltungsverfahren;49 8.3.3;4.3.3 Durchsetzung in Hinblick auf die Maßnahmen an chinesischen Landesgrenzen(Zoll);51 8.3.4;4.3.4 Durchsetzung in Hinblick auf Strafverfahren;52 8.3.5;4.3.5 Diskussion des Begriffs wirkungsvolles Vorgehen nach Art. 41 Abs. 1des TRIPS in Hinblick auf dessen Realisation in der VR China;58 8.4;4.4 Bewertung des Erwerbs und der Aufrechterhaltung von Rechten;59 9;5 Schlussbetrachtung und Ausblick;62 10;Literaturverzeichnis;64 11;Anhang;74 12;Der Autor;115 13;Reihe China;116
